Bildmarke

Schweizer Marke · 471514 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
471514
Gesuchsnummer
09451/1999
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.10.1999
Eingetragen
19.04.2000
Veröffentlicht
15.05.2000
Geschützt bis
19.10.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.02, 26.01.03, 26.01.11, 26.01.12, 26.04.04, 26.04.09, 26.04.24, 26.07.05, 26.11.02, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.10
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen, Apparate und Maschinenteile für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesonders von Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile, die durch Druckmittel, insbesondere Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten, betätigt werden; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesonders von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Leitung, Verteilung, Steuerung und Absperrung von Brennstoffen, insbesonders von unter Druck stehenden gasförmigen Brennstoffen; Kompressoren; Pumpen; Maschinenteile, nämlich Explosionsschutzventile; Druckausgleichventile, pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesonders Platten- und Lamellenventile für Kompressoren, Steuerventile, Steuerschieber, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Reduzierventile, Drosselventile, Brennstoffdosierventile, Gasladeventile, Einspritzventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder, Filter, Kondensatabscheider, Schmiergeräte, Druckluftöler; Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesonders Geräte und Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Dichtringe aus metallischen Werkstoffen, Kolbenringe, Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren; elektrische, pneumatische und hydraulische Linearantriebe, Stellantriebe und Positioniervorrichtungen; Linearführungen; Antriebe und Steuerungen für Förder- und Transporteinrichtungen; Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Maschinen und Werkzeugmaschinen aller Art (soweit in dieser Klasse enthalten) sowie deren Bestandteile, insbesonders Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesonders von Kompressoren, Pumpen und Ventilen; elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Brennstoffdosierventilen für Gasmotoren; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, und Verbindungselemente und -einheiten, Diagnoseelemente und -einheiten (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Fahrzeuge

Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Fahrzeuge aller Art; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesonders pneumatische und hydraulische Betätigungseinrichtungen, Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Verdecke, Gehäuse und Deckel zur Abdeckung von Öffnungen an Fahrzeugen aller Art sowie Apparate, Vorrichtungen und Geräte zu deren pneumatischen oder hydraulischen Betätigung, insbesonders druckmittelangetriebene Verdeck- und Deckelbetätigungen an Landfahrzeugen, hydraulische Cabrio-Verdeckbetätigungen; pneumatische oder hydraulische Verstelleinrichtungen für Elemente von Landfahrzeugen, hydraulische Sitz- oder Bedienelementeverstellungen; Komforthydraulik für Personenwagen und Lastwagen; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Nichtmetallische Dichtungsringe, Dichtungspackungen und Kolbenführungsringe, insbesonders für Hubkolbenkompressoren und -pumpen; Kupplungsbeläge.

Bau und Reparatur

Reparaturwesen, insbesonders Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren.

Wissenschaft, Technik und IT

Systemanalysen, Berechnungen, Planungen, Konstruktionen auf dem Zeichenbrett oder mit CAD-Programmen am Computer, Begutachtungen und Abnahme- und Betriebserlaubnisprüfungen von pneumatischen Anlagen und Geräten, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, sowie von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren.

Beteiligte

Lizenznehmerin

Hoerbiger France S.A.S.

67118 Geispolsheim, FR

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.