ARTO
Schweizer Marke · 471631 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 471631
- Gesuchsnummer
- 08610/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 24.09.1999
- Eingetragen
- 27.04.2000
- Veröffentlicht
- 18.05.2000
- Gelöscht
- 25.04.2020
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 21.04.1999 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Waschtischbecken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 25.04.2020
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2020
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 26.08.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
- 15.08.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Sanipa-GmbH Badeinrichtungen, Postfach 102, 91752 Treuchtlingen, Deutschland → Villeroy & Boch AG, Saaruferstrasse 14 - 18, 66693 Mettlach, Deutschland
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
- 23.09.2002
Teilweise widerrufen
- WDL
- 11, Waschtische, Waschtischbecken. → 11, Waschtischbecken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 11 → 11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002
- 07.08.2001
Teilweise gelöscht
- WDL
- 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wärmeleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Waschtische, Waschtischbecken, Klosettbecken, Bidetbecken, Sitzbretter und Sitzbrettauflagen, Waschtischunterbauten als Teile von Sanitäreinrichtungen; Duschabtrennungen, Duschkabinen, Ein- und Anbauleuchten; Beleuchtungsspiegel; Armaturen als Teile von Sanitäreinrichtungen., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Werkstoffe aus Kunststoff, Holz und/oder Mineralstoffen zur Verwendung im Möbel- und Innenausbau als Fertigfabrikate, Arbeits- sowie Abdeckplatten (nicht aus Metall) als Fertigfabrikate., 20, Möbel, Anbau- und Einbaumöbel, Spiegelschränke, Rahmen, Badezimmermöbel, Badezimmerschränke, Waschtischunterbauten (Möbel), Badestühle, Beleuchtungsspiegel; Ablagekonsolen. → 11, Waschtische, Waschtischbecken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 11,19-20 → 11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001
- 18.05.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 18.05.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.