ULEM
Schweizer Marke · 472001 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 472001
- Gesuchsnummer
- 11766/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 20.12.1999
- Eingetragen
- 05.05.2000
- Veröffentlicht
- 30.05.2000
- Geschützt bis
- 20.12.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Fahrzeuge, insbesondere Motorräder, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Motoren für Landfahrzeuge, Bremsen, Richtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen für Landfahrzeuge, Karosserien, Fahrzeugsitze, Steuerräder, Stossstangen, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schutzbleche, Schneeketten, Windschutz, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Teile aller vorgenannten Waren und Bestandteile, ausgenommen Reifen und Reifenschläuche, soweit in Klasse 12 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 14.10.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
- 09.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2009
- 30.05.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 30.05.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.