Oliver B.
Schweizer Marke · 472131 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 472131
- Gesuchsnummer
- 10418/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Oliver B. ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.11.1999
- Eingetragen
- 11.05.2000
- Veröffentlicht
- 05.06.2000
- Geschützt bis
- 17.11.2029
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Eingereichter Text
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2019
- 02.12.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- Oliver Bucher, Bergstrasse 35, 8103 Unterengstringen → OLIVER B. GROUP S.r.l., via Tavigliana 3, 37023 Grezzana (VR), Italien
- Vertreter/in
- Arnold Wehinger, Kaelin & Ferrari, Rechtsanwälte, Riesbachstrasse 52, 8008 Zürich → BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2016
- 04.11.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
- 05.06.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 05.06.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.