HTEV
Schweizer Marke · 472523 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 472523
- Gesuchsnummer
- 10253/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.11.1999
- Eingetragen
- 12.05.2000
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Geschützt bis
- 12.11.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, ausgenommen handbetätigte; Brutapparate für Eier; Starter/Anlasser, Schalldämpfer, Auspufftöpfe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Allradfahrzeuge, Kühlfahrzeuge (-Automobile), Luftkissenfahrzeuge, Schiffe für die Schleppnetzfischerei, Fahrzeuge für die Raumfahrt, Golfwägen, Personenwagen für Untergrundbahnen, Kinderwagen, Rollstühle, Bestandteile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Bremskontrollsysteme für Motorfahrzeuge, Bremsen, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Riemen und Gurte für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Steuerräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stossdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schutzbleche, Schneeketten, Windschutz, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Fahrradtaschen, Glocken, Klingeln, Luftpumpen; Transportmittel zu Land, zu Wasser und in der Luft, nämlich Drahtseilbahnen, Seilschlittenbahnen, Schleppschlittenbahnen, Skilifte, Gabelstapler, Transportkarren; Teile aller vorgenannten Waren und Bestandteile soweit in Klasse 12 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.09.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2019
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 16.09.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
- 14.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2009
- 14.06.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 14.06.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.