rttm

Schweizer Marke · 472569 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
472569
Gesuchsnummer
06837/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
rttm ((fig.))
Hinterlegt
30.07.1999
Eingetragen
19.05.2000
Veröffentlicht
15.06.2000
Gelöscht
01.03.2010
Grund
Nicht verlängert
Priorität
05.03.1999 DE
08.04.1999 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Frostschutzmittel

Eingereichter Text

Frostschutzmittel.

Farben und Lacke

Farben, Lacke; Rostschutzmittel; Verdünnungsmittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel, Seifen, Parfüms, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel; Schleifmittel; Parfümerien.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe.

Handwerkzeuge

Messer, Rasierapparate, Nagelschneidegeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhrengehäuse und Uhrenketten; Edelsteine, Modeschmuck, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik, Kataloge, Magazine, Schreibwaren, Plakate, Verpackungs- und Dekomaterial aus Papier/Pappe oder Kunststoff.

Leder und Reisegepäck

Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Taschen; Portemonnaies; Brieftaschen; Felldecken; Regen- und Sonnenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Schwämme; Bürsten und Putzzeug.

Textilien

Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Fussmatten, Matten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Modelle, Sportartikel.

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel

Eingereichter Text

Raucherartikel.

Werbung und Unternehmensdienste

Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Werbung; Marketing, Marktforschung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräusserung von Waren; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzwesen, Kreditvermittlung; Ausgabe von Karten für die Benutzung im Zahlungsverkehr, insbesondere Kreditkarten; Leasing von Fahrzeugen; Versicherungswesen, Vermittlung von Versicherungen aller Art; Immobilienverwaltung, nämlich Vermittlung von Wohnungsnachweisen.

Bau und Reparatur

Reparaturen-, Wartungen-, Pflege-, Instandhaltungs- und Pannendienstleistungen, einschliesslich des Ersatzes aller zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit erforderlichen Teile und Zubehör.

Telekommunikation

Telekommunikation, Telefondienstleistungen.

Transport und Reisen

Abschleppdienst; Veranstaltungen und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Fahrzeugen aller Art; Vermittlung und Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermittlung und Vermietung von Kraftfahrzeugen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Sport- und Kulturveranstaltungen; Vermittlung und Reservierung von Eintrittskarten; Lifestyle-Events auf dem Gebiet der Unterhaltung; Fahr- und Sicherheitstraining; Ausbildung auf dem Gebiet des Kraftfahrwesens; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke.

Wissenschaft, Technik und IT

Übersetzungsdienste; Zimmerreservierung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Abwicklung; Erstellen und Warten von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Forschung und Entwicklung von Lösungen auf dem Gebiet der Telematik; Betrieb und Anbieten von Telematik-Diensten, nämlich Zurverfügungstellen von on-line abrufbaren/versandten Informationen, welche in Datenbanken gespeichert und aktualisiert werden.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010

  2. 21.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2008

  3. 14.01.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, Postfach, 5620 Bremgarten AG (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008

  4. 12.05.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Micro Compact Car smart GmbH, Industriestrasse 8, 71272 Renningen, Deutschland → smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003

  5. 15.06.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 15.06.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.