IFXS

Schweizer Marke · 472698 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
472698
Gesuchsnummer
10625/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.11.1999
Eingetragen
22.05.2000
Veröffentlicht
20.06.2000
Geschützt bis
23.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2019

  2. 28.11.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 28.10.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009

  5. 22.11.2000

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Brillen; Sonnenbrillen; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9 → 9

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 22.11.2000

  6. 20.06.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 20.06.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.