IFXS
Schweizer Marke · 472698 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 472698
- Gesuchsnummer
- 10625/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.11.1999
- Eingetragen
- 22.05.2000
- Veröffentlicht
- 20.06.2000
- Geschützt bis
- 23.11.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2019
- 28.11.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 28.10.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009
- 22.11.2000
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Brillen; Sonnenbrillen; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, einschliesslich elektronische Rechenmaschinen mit Flüssigkristallanzeigen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Drucker; Einlesegeräte (Scanner), insbesondere Bildeinlesegeräte (-scanner), Telefaxgeräte, Kopiergeräte; photosensible Trommeln; Kameras; digitale Kameras; Linsen; Linsenobjektive für Fernsehübertragungskameras; elektronische Blitzgeräte; Stroboskope; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative, einschliesslich Ständer für Kameras; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Rundfunk- und Fersehübertragungsapparate und -instrumente; Mikrophone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnungsgeräte (camcorders), insbesondere digitale Videoaufzeichnungsgeräte (-camcoder); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte, insbesondere elektrofotografische Apparate und Instrumente für Filme; Apparate und Instrumente für digitale Bilder, Bildbearbeitung und Drucken; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotofgraphische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotographische Kassenttenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenpatronen bzw. -kassetten für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung, für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe, für Scannen, für PC's, für PC Kartenlesegeräte, für Monitore und Treiber; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lerngeräte und -instrumente; Halbleiterbauteile, SOI (Silikon auf Isolator)-Schalterebenen; Fernsehübertragungsapparate und -instrumente; optische Geräte; optische Fasern, Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Sensoren; Kodier- und Dekodiergeräte; Solarzellen; Solarzelltafeln; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen, Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Verbindungsstücke für alle vorgenannten Waren.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9 → 9
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 22.11.2000
- 20.06.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 20.06.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.