DCX
Schweizer Marke · 472981 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 472981
- Gesuchsnummer
- 10885/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.11.1999
- Eingetragen
- 29.05.2000
- Veröffentlicht
- 30.06.2000
- Geschützt bis
- 29.11.2029
- Priorität
- 24.08.1999 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut; soweit in Klasse 21 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Eingereichter Text
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Eingereichter Text
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Eingereichter Text
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland → Mercedes-Benz Group AG, Mercedesstrasse 120, 70372 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2022
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 26.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2019
- 07.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 02.12.2013
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013
- 05.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013
- 04.06.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2009
- 07.01.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- DaimlerChrysler AG, Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2008
2 frühere Einträge
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 30.06.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 126 vom 30.06.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.