DCX

Schweizer Marke · 472981 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
472981
Gesuchsnummer
10885/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.11.1999
Eingetragen
29.05.2000
Veröffentlicht
30.06.2000
Geschützt bis
29.11.2029
Priorität
24.08.1999 DE
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

Eingereichter Text

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut; soweit in Klasse 21 enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

Eingereichter Text

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland → Mercedes-Benz Group AG, Mercedesstrasse 120, 70372 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2022

  2. 19.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  3. 26.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2019

  4. 07.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  5. 02.12.2013

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013

  6. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  7. 04.06.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2009

  8. 07.01.2008

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    DaimlerChrysler AG, Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2008

2 frühere Einträge
  1. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  2. 30.06.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 126 vom 30.06.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.