Bildmarke
Schweizer Marke · 473707 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 473707
- Gesuchsnummer
- 07879/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.03.1979
- Eingetragen
- 27.06.2000
- Veröffentlicht
- 24.07.2000
- Geschützt bis
- 01.03.2029
- Bemerkungen
- Teilweise Übertragung der Marke Nr. P-299829.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Einrichtungen und Hilfswerkstoffe für die Medizin, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke mit Ausnahme von Reinigunsmitteln für die Feinmechanik, die Optik, Uhren, Schmuck und Edelmetalle.
Pharmazeutika
Behälter und Reagenzien für automatische Analysegeräte; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Stoffen, insbesondere von Blut und anderen Körperflüssigkeiten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Geräte für die Medizin und Teile davon; Geräte zur Analyse von Stoffen und Teile davon.
Medizinische Geräte
Mechanische Geräte für die Medizin; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente, Apparate und Behälter, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und anderen Körperflüssigkeiten; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Teile aller vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 25.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2019
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 04.02.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009
- 02.04.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Greiner Diagnostic AG, Dennliweg 9, 4900 Langenthal → Greiner Diagnostic AG, Dennliweg 15, 4900 Langenthal
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 02.04.2007
- 02.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 02.04.2007
- 23.10.2000
WDL
- WDL
- 1, Einrichtungen und Hilfswerkstoffe für die Medizin, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke mit Ausnahme von Reinigunsmitteln für die Feinmechanik, die Optik, Uhren, Schmuck und Edelmetalle., 5, Behälter und Reagenzien für automatische Analysegeräte und für chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Stoffen, insbesondere von Blut und anderen Körperflüssigkeiten., 9, Elektronische Geräte für die Medizin und Teile davon; Geräte zur Analyse von Stoffen und Teile davon., 10, Mechanische Geräte für die Medizin; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente, Apparate und Behälter, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und anderen Körperflüssigkeiten; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Teile aller vorgenannten Waren. → 1, Einrichtungen und Hilfswerkstoffe für die Medizin, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke mit Ausnahme von Reinigunsmitteln für die Feinmechanik, die Optik, Uhren, Schmuck und Edelmetalle., 5, Behälter und Reagenzien für automatische Analysegeräte; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Stoffen, insbesondere von Blut und anderen Körperflüssigkeiten., 9, Elektronische Geräte für die Medizin und Teile davon; Geräte zur Analyse von Stoffen und Teile davon., 10, Mechanische Geräte für die Medizin; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente, Apparate und Behälter, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und anderen Körperflüssigkeiten; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Teile aller vorgenannten Waren.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,5,9-10 → 1,5,9-10
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
1 früherer Eintrag
- 24.07.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 24.07.2000
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.