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Schweizer Marke · 473943 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
473943
Gesuchsnummer
07370/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.08.1999
Eingetragen
05.07.2000
Veröffentlicht
31.07.2000
Gelöscht
22.03.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putzmittel (ausgenommen Glanztrocknungsmittel für Automaten), Fettentfernungs- und Schleifmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Seifen (ausgenommen für Körper- und Schönheitspflege).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 22.03.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2010

  3. 24.04.2001

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Seifen, ausgenommen für Körper- und Schönheitspflege. → 3, Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putzmittel (ausgenommen Glanztrocknungsmittel für Automaten), Fettentfernungs- und Schleifmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Seifen (ausgenommen für Körper- und Schönheitspflege).
    Nizza Klassifikation Nr.
    3 → 3

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 78 vom 24.04.2001

  4. 08.01.2001

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Seifen. → 3, Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Präparate für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Seifen, ausgenommen für Körper- und Schönheitspflege.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3 → 3

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2001

  5. 31.07.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 147 vom 31.07.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.