JEDE-HOTCUP
Schweizer Marke · 474327 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 474327
- Gesuchsnummer
- 10152/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 10.11.1999
- Eingetragen
- 19.07.2000
- Veröffentlicht
- 10.08.2000
- Gelöscht
- 14.06.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere Verkaufsautomaten und andere Ausgabegeräte für fertige Getränke sowie Getränke, die aus einem Grundstoff, insbesondere Wasser, und aus Zusätzen zubereitet werden.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushaltszwecke sowie Küchengeräte (nicht aus Edelmetall oder damit überzogen) einschl. Becher, Tassen, Teller, Tablette, nicht-elektrische Kaffeemaschinen und Kaffeefiltriergeräte, Trinkgefässe, Papierhandtücher, Kämme und Schwämme; Bürsten (nicht zum Anstreichen); Bürstenmachereimaterial; unbearbeitetes und teilweise bearbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke), Waren aus Glas, Porzellan und Keramik, soweit sie nicht in andere Klassen gehören, nämlich Tassen, Becher, Gläser, Teller, Tischporzellan, Tablette, Schüsseln, Untersätze, Flaschen und Kaffee-, Tisch- und Tafelgeschirr.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee sowie Kaffeeextrakt und Kaffeeersatzmittel, Tee sowie Teeextrakt, Kakao, Zucker, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel) und Gewürze.
Bier und alkoholfreie Getränke
Sirupe für Getränke
Eingereichter Text
Sirupe für Getränke.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2010
- 11.03.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Jede AB, Box 303, 542 23 Mariestad, Schweden → Société des Produits Nestlé S.A., 1800 Vevey
- Vertreter/in
- Interpat Law AG, Zürcherstrasse 22, 8853 Lachen SZ → Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 11.03.2002
- 10.08.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 10.08.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.