SWISSPOL SECURITY TECHNOLOGIES
Schweizer Marke · 474335 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 474335
- Gesuchsnummer
- 01638/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SWISSPOL SECURITY TECHNOLOGIES ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.02.1999
- Eingetragen
- 19.07.2000
- Veröffentlicht
- 14.08.2000
- Gelöscht
- 28.09.2009
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe; Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre
Eingereichter Text
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Brillen, Sonnenbrillen und Schutzbrillen sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Beaufsichtigung), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schutzhelme aller Art; Schutzbekleidung; Batterien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen aller Art; Wasserreinigungs- und -entkalkungsapparate.
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Pfefferspray zu Verteidigungszwecken; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse aller Art; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel aller Art (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterialien aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regen- und Sonnenschirme
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regen- und Sonnenschirme.
Möbel
Möbel, einschliesslich Gartenmöbel; Spiegel, Rahmen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Essstäbchen.
Seile, Zelte und Rohfasern
Zelte
Eingereichter Text
Zelte.
Textilien
Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Tücher und Lappen (soweit in Klasse 24 enthalten); Moskitonetze; Überzüge für Möbel, insbesondere für Gartenmöbel.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke aller Art, einschliesslich Handschuhe, Über- und Unterbekleidung; Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandel; Versandwerbung; Detailhandel eines Versandhauses; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produktinformation und Produkteforschung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken.
Telekommunikation
Telekommunikation; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Verbreitung von kodierten und nicht kodierten Daten via Telekommunikationsnetzwerke.
Transport und Reisen
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Warenauslieferung; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich on-line auslösbare Organisation des Transports von Waren vom Hersteller/Lieferanten über die Einlagerung bis zur Auslieferung an den Kunden/Endabnehmer.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kulturellen und Unterrichtszwecken; Durchführung von Seminaren; Unterricht; Ausbildung.
Wissenschaft, Technik und IT
Versandhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Zugangszeiten zu Computernetzwerken und Bereitstellen des Zugriffs über Telekommunikationsnetzwerke auf Datenbanken und audiovisuelles Material sowie auf multimediale Inhalte (alles im Zusammenhang mit dem Betrieb einer virtuellen Shoppingmall im Internet).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2009
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2009
- 24.07.2001
WDL
- WDL
- 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe; Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen., 9, Brillen, Sonnenbrillen und Schutzbrillen sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Beaufsichtigung), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schutzhelme aller Art; Schutzbekleidung; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen aller Art; Wasserreinigungs- und -entkalkungsapparate., 13, Schusswaffen; Munition und Geschosse; Pfefferspray zu Verteidigungszwecken; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Druckereierzeugnisse aller Art; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel aller Art (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterialien aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten)., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, einschliesslich Gartenmöbel; Spiegel, Rahmen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Essstäbchen., 22, Zelte., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Tücher und Lappen (soweit in Klasse 24 enthalten); Moskitonetze; Überzüge für Möbel, insbesondere für Gartenmöbel., 25, Bekleidungsstücke aller Art, einschliesslich Handschuhe, Über- und Unterbekleidung; Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 35, Detailhandel; Versandwerbung; Detailhandel eines Versandhauses; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produktinformation und Produkteforschung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Warenauslieferung; on-line auslösbare Organisation des Transports von Waren vom Hersteller/Lieferanten über die Einlagerung bis zur Auslieferung an den Kunden/Endabnehmer., 41, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kulturellen und Unterrichtszwecken; Durchführung von Seminaren; Unterricht; Ausbildung., 42, Versandhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Zugangszeiten zu Computernetzwerken und Bereitstellen des Zugriffs über Telekommunikationsnetzwerke auf Datenbanken und audiovisuelles Material sowie auf multimediale Inhalte Zusammenhang mit dem Betrieb einer virtuellen Shoppingmall im Internet). → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe; Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen., 9, Brillen, Sonnenbrillen und Schutzbrillen sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Beaufsichtigung), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schutzhelme aller Art; Schutzbekleidung; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen aller Art; Wasserreinigungs- und -entkalkungsapparate., 13, Schusswaffen; Munition und Geschosse; Pfefferspray zu Verteidigungszwecken; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Druckereierzeugnisse aller Art; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel aller Art (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterialien aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten)., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, einschliesslich Gartenmöbel; Spiegel, Rahmen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Essstäbchen., 22, Zelte., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Tücher und Lappen (soweit in Klasse 24 enthalten); Moskitonetze; Überzüge für Möbel, insbesondere für Gartenmöbel., 25, Bekleidungsstücke aller Art, einschliesslich Handschuhe, Über- und Unterbekleidung; Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 35, Detailhandel; Versandwerbung; Detailhandel eines Versandhauses; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produktinformation und Produkteforschung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produkteinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken., 38, Telekommunikation; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Verbreitung von kodierten und nicht kodierten Daten via Telekommunikationsnetzwerke., 39, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Warenauslieferung; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich on-line auslösbare Organisation des Transports von Waren vom Hersteller/Lieferanten über die Einlagerung bis zur Auslieferung an den Kunden/Endabnehmer., 41, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kulturellen und Unterrichtszwecken; Durchführung von Seminaren; Unterricht; Ausbildung., 42, Versandhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Zugangszeiten zu Computernetzwerken und Bereitstellen des Zugriffs über Telekommunikationsnetzwerke auf Datenbanken und audiovisuelles Material sowie auf multimediale Inhalte (alles im Zusammenhang mit dem Betrieb einer virtuellen Shoppingmall im Internet).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,4,6-9,11,13-14,16-18,20-22,24-25,35,38-39,41-42 → 1,4,6-9,11,13-14,16-18,20-22,24-25,35,38-39,41-42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2001
- 14.08.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 14.08.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.