plusClean

Schweizer Marke · 474387 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
474387
Gesuchsnummer
11961/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
plusClean ((fig.))
Hinterlegt
23.12.1999
Eingetragen
20.07.2000
Veröffentlicht
16.08.2000
Gelöscht
16.07.2020
Grund
Nicht verlängert
Priorität
16.12.1999 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2020

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2020

  2. 13.10.2015

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015

  3. 18.11.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  4. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  5. 16.08.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 158 vom 16.08.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.