IBM
Schweizer Marke · 474783 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 474783
- Gesuchsnummer
- 09055/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- IBM ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.10.1999
- Eingetragen
- 03.08.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2000
- Geschützt bis
- 08.10.2029
- Priorität
- 13.08.1999 US
- Bemerkungen
- Detaillierte Liste im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 18.03.21, 25.05.03, 25.07.20, 25.07.22, 26.03.01, 26.03.18, 26.03.22, 26.03.24, 26.04.04, 26.04.11, 26.04.12, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Stromgeneratoren, Maschinen zur Herstellung und Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere Mixer, Saftpressen, Schneidemaschinen, Zerhacker, Nudelmaschinen, Eismaschinen, Eiszerkleinerer, Rührgeräte; speziell an die Form der vorgenannten Waren angepasste Gehäuse und Abdeckungen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen, Videosignalen; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Klimageräte, Öfen, Herde, Mikrowellengeräte, Ventilatoren, Geschirrspüler, Toaster, Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Lufttrockner, Luftreiniger, Luftbefeuchter, Luftionisierer.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotografien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9, 10, 11, 12, 25 und 28 beanspruchten Waren und den in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere elektronische Spiele und Spielzeuge; Christbaumschmuck.
Telekommunikation
Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Ordnen, Sammeln, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung, Magnetisierung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Buchung, Vermitteln von Kino-, Veranstaltungs-, Vorstellungs-, Theaterbilletten; Reservierung solcher Billette, Organisation und Leitung von Kursen und Konferenzen, Symposien, Seminaren; Zusammenstellen von Radio- und Fernsehsendungen, Herausgeben von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; Filmproduktionen; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Verleih der in Klasse 16 genannten Waren.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von den in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.09.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2019
- 23.09.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 21.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → Intellectual Property Law, IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2009
- 28.08.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 166 vom 28.08.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.