IBM

Schweizer Marke · 474783 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke IBM wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
474783
Gesuchsnummer
09055/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
IBM ((fig.))
Hinterlegt
08.10.1999
Eingetragen
03.08.2000
Veröffentlicht
28.08.2000
Geschützt bis
08.10.2029
Priorität
13.08.1999 US
Bemerkungen
Detaillierte Liste im Aktenheft.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
18.03.21, 25.05.03, 25.07.20, 25.07.22, 26.03.01, 26.03.18, 26.03.22, 26.03.24, 26.04.04, 26.04.11, 26.04.12, 26.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Stromgeneratoren, Maschinen zur Herstellung und Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere Mixer, Saftpressen, Schneidemaschinen, Zerhacker, Nudelmaschinen, Eismaschinen, Eiszerkleinerer, Rührgeräte; speziell an die Form der vorgenannten Waren angepasste Gehäuse und Abdeckungen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen, Videosignalen; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Eingereichter Text

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Klimageräte, Öfen, Herde, Mikrowellengeräte, Ventilatoren, Geschirrspüler, Toaster, Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Lufttrockner, Luftreiniger, Luftbefeuchter, Luftionisierer.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotografien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9, 10, 11, 12, 25 und 28 beanspruchten Waren und den in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere elektronische Spiele und Spielzeuge; Christbaumschmuck.

Telekommunikation

Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Ordnen, Sammeln, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung, Magnetisierung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Buchung, Vermitteln von Kino-, Veranstaltungs-, Vorstellungs-, Theaterbilletten; Reservierung solcher Billette, Organisation und Leitung von Kursen und Konferenzen, Symposien, Seminaren; Zusammenstellen von Radio- und Fernsehsendungen, Herausgeben von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; Filmproduktionen; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Verleih der in Klasse 16 genannten Waren.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von den in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.09.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2019

  2. 23.09.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  3. 21.09.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → Intellectual Property Law, IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2009

  4. 28.08.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 166 vom 28.08.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.