SIEMENS FAMILY

Schweizer Marke · 475112 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
475112
Gesuchsnummer
09732/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.07.2000
Eingetragen
14.08.2000
Veröffentlicht
05.09.2000
Gelöscht
05.02.2021
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Medizinische Geräte

Massagegeräte für die Schönheitspflege und Teile davon, soweit in Klasse 10 enthalten; elektrische Körper-, Haar-, Bestrahlungs- und Schönheitspflegegeräte für medizinische Zwecke; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Möbel

Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschliesslich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten.

Werbung und Unternehmensdienste

Betriebswirtschaftliche Beratung auf vorgenannten Gebieten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Lagerbestandsverwaltung; Lagerbestandsauskunft; Lagerbestandsbuchhaltung; Bestellabwicklung; Bestellannahme; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -katalogen.

Bau und Reparatur

Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Schulung und Ausbildung

Eingereichter Text

Schulung und Ausbildung.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Eingereichter Text

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2021

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2021

  2. 12.04.2018

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, München, Deutschland → Siemens Aktiengesellschaft, Werner-von-Siemens-Strasse 1, 80333 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2018

  3. 05.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2010

  4. 05.02.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2010

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 24.03.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, München, Deutschland
    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003

  7. 05.09.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 05.09.2000

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.