USM

Schweizer Marke · 475464 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
475464
Gesuchsnummer
11805/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
USM ((fig.))
Hinterlegt
21.12.1999
Eingetragen
23.08.2000
Veröffentlicht
15.09.2000
Gelöscht
26.07.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Stiefeln und Schuhen, einschliesslich Maschinen zum Spannen und Formen von Leder, insbesondere über einem Leisten, Maschinen zum Aufrauhen von Material und aufrauhende Bürsten dazu, Pressen zur Befestigung von Sohlen, Maschinen zum Spalten von Leder an Kanten, Maschinen zum Falzen und Falten von Kanten, Nähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Bändern und Vorrichtungen zur Bearbeitung mit Hitze, automatische Nähmaschinensysteme; Maschinen und Werkzeuge zum Auftragen von Klebemitteln; Maschinen zum Einsetzen und Befestigen von anderen Befestigungsmitteln und Verschlüssen; Schneidemaschinen und Schneidepressen; Förderbänder; computergesteuerte Maschinen für die Herstellung von Stiefeln und Schuhwaren, einschliesslich Maschinen zum Spannen und Formen von Leder, insbesondere über einem Leisten, Maschinen zum Aufrauhen, Maschinen und Werkzeuge zum Auftragen von Klebemitteln; computergesteuerte automatische Nähmaschinenanlagen; computergesteuerte Schneidemaschinen mit sich hin und her bewegenden Klingen oder ähnliches; computergesteuerte Transport-, Zuführ- und Positioniereinrichtungen; computergesteuerte Förderbandanlagen; Maschinen zur Herstellung von Matratzen, einschliesslich Stepp- und Nähmaschinen; Teile sowie Zubehör für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2010

  2. 15.09.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 15.09.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.