RELAXO
Schweizer Marke · 475781 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 475781
- Gesuchsnummer
- 10047/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.11.1999
- Eingetragen
- 31.08.2000
- Veröffentlicht
- 22.09.2000
- Geschützt bis
- 08.11.2029
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Software für elektronische Spiele; Software für Videospiele; Software für Computerspiele; Videospielkassetten; Datenträger für Videospiele; Rechner; Kassettenrekorder; Brillen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Fernseh-Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für Fernseh-Spielgeräte; Steuerungen für Fernseh-Spielgeräte; elektronische Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate oder Videogeräte; Programmspeicherkassetten für solche elektronischen Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für Videospiel-Maschinen; Programmspeicherkassetten für Videospiel-Maschinen als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten; elektronische Spielgeräte als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten; Programmspeicherkassetten für solche elektronischen Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für tragbare Videospielgeräte; Joy-Sticks (Steuerknüppel) für die vorgenannten Waren; Steuerungen für Videospiel-Maschinen, Computerprogramme; Disketten; Halbleiterspeicher; Aufzeichnungsgeräte und Wiedergabegeräte für Magnetdatenträger und optische Datenträger; Computer; Computerprogramme enthaltende Speicherkassetten; Batterien; Batterie-Adapter; Diskettenlaufwerke; Programmier- und Anzeigegeräte für Geld- oder Jetonspielautomaten und -flipperkästen; Programme für die vorgenannten Spielgeräte, Spiele, Maschinen, und Geräte, die auf Speicherkassetten, Magnetbändern, Datenträgern wie Magnetplatten und optischen Platten, IC-Karten (Karten mit integrierten Schaltungen), Microchips, elektronischen Schaltungen und dazugehörigen Kassetten aufgezeichnet sind; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Dateneingabe-Tastaturen; Facsimile-Übertragungsgeräte; Fernseh-Empfanggeräte; Stimmfrequenz-Übertragungsgeräte; Ton- und Videoaufzeichnungen; Ton- und Video-Aufzeichnungs- und -Wiedergabegeräte und -instrumente; geldbetätigte Spielautomaten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Videospiel-Maschinen, Videospiel-Maschinen als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten und tragbare Videospielgeräte, alle vorgenannten Waren ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Action- und Geschicklichkeitsspiele; sprechende und nicht-sprechende Puppen; Badespielsachen; Brettspiele; Schlagsäcke; elektronische Kartenspiele; Spielzeug, nämlich Kosmetikspielsachen (für Kinder), Luftsäcke, Spieldosen, Spielzeug-Modelliermasse, Spielzeugfiguren aus Plastik; Christbaumschmuck; Kostümmasken; Würfel-Puzzlespiele; elektronische Spielausrüstung für Videospiele, elektronische Spielausrüstung mit Überwachungsfunktion, elektronische Spielsachen, die mit Uhren oder Zeitmessern ausgerüstet sind, Spielmaschinen mit oder ohne einer Videospiel-Anzeige, alle vorgenannten Waren ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate und nicht geldbetätigt; Golfbälle; tragbare Videospielsysteme; tragbare Flipper-Spiele; tragbare Einheiten für elektronische Spiele; tragbare Einheiten mit einer visuellen Anzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier nachahmen; aufblasbare Spielzeuge; In-Line Skates; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; handbetätigte Spiele; handbetätigte Puzzles; mechanische Spielsachen; nicht-elektrische tragbare Geschicklichkeits-Spiele; Papierpuppen; Gesellschaftsspiele; Plastikpuppen; Marionetten; Spielzeuge zum drauf Reiten, Rollenspiel-Spiele; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Snowboards; Skier; Sportbälle; Sportausrüstung (soweit in Klasse 28 enthalten); Aufbewahrungsvorrichtungen, Halter und Tragtaschen für Videospiel-Hardware und -Software (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug aus Stoff und Plüsch; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeuge und Spiele; Spielzeug-Back- und Kochgeschirr; Luftballons; Spielbälle; Spielzeugbanken; Spielzeug-Feldstecher; Bauklötze; Spielzeugpistolen; Spiel-Baukästen; Spielzeugfiguren, die sich in verschiedene Formen verwandeln können; Spielzeug-Schlüsselketten mit oder ohne Tonvorrichtung; Mobiles; Puzzles; Spielzeug-Teegeschirr; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeug-Pfeifen; Zubehör für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Wasserspritz-Spielzeuge; Aufzieh-Spielzeuge; Yo-Yos.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2019
- 27.08.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Nintendo of America Inc., 4820 - 150th Avenue N.E., Redmond (WA 98052), Vereinigte Staaten von Amerika → Nintendo Co., Ltd., 11-1, Hokotate-cho, Kamitoba, Minami-ku,, Kyoto-shi, Kyoto, Japan
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG → Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG, Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2019
- 04.11.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
- 22.09.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 22.09.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.