RELAXO

Schweizer Marke · 475781 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
475781
Gesuchsnummer
10047/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.11.1999
Eingetragen
31.08.2000
Veröffentlicht
22.09.2000
Geschützt bis
08.11.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Software für elektronische Spiele; Software für Videospiele; Software für Computerspiele; Videospielkassetten; Datenträger für Videospiele; Rechner; Kassettenrekorder; Brillen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Fernseh-Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für Fernseh-Spielgeräte; Steuerungen für Fernseh-Spielgeräte; elektronische Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate oder Videogeräte; Programmspeicherkassetten für solche elektronischen Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für Videospiel-Maschinen; Programmspeicherkassetten für Videospiel-Maschinen als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten; elektronische Spielgeräte als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten; Programmspeicherkassetten für solche elektronischen Spielgeräte; Programmspeicherkassetten für tragbare Videospielgeräte; Joy-Sticks (Steuerknüppel) für die vorgenannten Waren; Steuerungen für Videospiel-Maschinen, Computerprogramme; Disketten; Halbleiterspeicher; Aufzeichnungsgeräte und Wiedergabegeräte für Magnetdatenträger und optische Datenträger; Computer; Computerprogramme enthaltende Speicherkassetten; Batterien; Batterie-Adapter; Diskettenlaufwerke; Programmier- und Anzeigegeräte für Geld- oder Jetonspielautomaten und -flipperkästen; Programme für die vorgenannten Spielgeräte, Spiele, Maschinen, und Geräte, die auf Speicherkassetten, Magnetbändern, Datenträgern wie Magnetplatten und optischen Platten, IC-Karten (Karten mit integrierten Schaltungen), Microchips, elektronischen Schaltungen und dazugehörigen Kassetten aufgezeichnet sind; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Dateneingabe-Tastaturen; Facsimile-Übertragungsgeräte; Fernseh-Empfanggeräte; Stimmfrequenz-Übertragungsgeräte; Ton- und Videoaufzeichnungen; Ton- und Video-Aufzeichnungs- und -Wiedergabegeräte und -instrumente; geldbetätigte Spielautomaten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Videospiel-Maschinen, Videospiel-Maschinen als Zusatzgeräte für Anzeigeeinheiten und tragbare Videospielgeräte, alle vorgenannten Waren ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Action- und Geschicklichkeitsspiele; sprechende und nicht-sprechende Puppen; Badespielsachen; Brettspiele; Schlagsäcke; elektronische Kartenspiele; Spielzeug, nämlich Kosmetikspielsachen (für Kinder), Luftsäcke, Spieldosen, Spielzeug-Modelliermasse, Spielzeugfiguren aus Plastik; Christbaumschmuck; Kostümmasken; Würfel-Puzzlespiele; elektronische Spielausrüstung für Videospiele, elektronische Spielausrüstung mit Überwachungsfunktion, elektronische Spielsachen, die mit Uhren oder Zeitmessern ausgerüstet sind, Spielmaschinen mit oder ohne einer Videospiel-Anzeige, alle vorgenannten Waren ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate und nicht geldbetätigt; Golfbälle; tragbare Videospielsysteme; tragbare Flipper-Spiele; tragbare Einheiten für elektronische Spiele; tragbare Einheiten mit einer visuellen Anzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier nachahmen; aufblasbare Spielzeuge; In-Line Skates; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; handbetätigte Spiele; handbetätigte Puzzles; mechanische Spielsachen; nicht-elektrische tragbare Geschicklichkeits-Spiele; Papierpuppen; Gesellschaftsspiele; Plastikpuppen; Marionetten; Spielzeuge zum drauf Reiten, Rollenspiel-Spiele; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Snowboards; Skier; Sportbälle; Sportausrüstung (soweit in Klasse 28 enthalten); Aufbewahrungsvorrichtungen, Halter und Tragtaschen für Videospiel-Hardware und -Software (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug aus Stoff und Plüsch; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeuge und Spiele; Spielzeug-Back- und Kochgeschirr; Luftballons; Spielbälle; Spielzeugbanken; Spielzeug-Feldstecher; Bauklötze; Spielzeugpistolen; Spiel-Baukästen; Spielzeugfiguren, die sich in verschiedene Formen verwandeln können; Spielzeug-Schlüsselketten mit oder ohne Tonvorrichtung; Mobiles; Puzzles; Spielzeug-Teegeschirr; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeug-Pfeifen; Zubehör für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Wasserspritz-Spielzeuge; Aufzieh-Spielzeuge; Yo-Yos.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2019

  2. 27.08.2019

    Übertragen

    Inhaber/in
    Nintendo of America Inc., 4820 - 150th Avenue N.E., Redmond (WA 98052), Vereinigte Staaten von Amerika → Nintendo Co., Ltd., 11-1, Hokotate-cho, Kamitoba, Minami-ku,, Kyoto-shi, Kyoto, Japan
    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG → Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG, Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2019

  3. 04.11.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009

  4. 22.09.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 22.09.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.