CLC

Schweizer Marke · 475886 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
475886
Gesuchsnummer
09708/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.11.1998
Eingetragen
06.09.2000
Veröffentlicht
27.09.2000
Geschützt bis
23.11.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Druckfarben, Druckertinten und Toner; gefüllte Toner- und Tintenkassetten bzw. -patronen für Drucker und Kopiergeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, und elektrische und elektronische (soweit in Kalsse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeicnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild einschliesslich Einlesegeräte (Scanners), insbesondere Bildeinlesegeräte; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente einschliesslich Drucker; Telefaxgeräte; Kopiergeräte, einschliesslich digital gesteuerte Kopiergeräte; deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) wie Patronen, Kassetten und Patronen- bzw. Kassettenhalter; Steuerungen bzw. Steuergeräte sowie Software für obgenannte Drucker, Einlese-, Telefax- und Kopiergeräte, einschliesslich Hard- und Software für die Bildbearbeitung sowie für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe und für Bildeinlesegeräte (Scanner); Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2018

  2. 28.11.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 31.10.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2008

  5. 27.09.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 27.09.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.