hp invent
Schweizer Marke · 476019 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 476019
- Gesuchsnummer
- 01371/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- hp invent ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.02.2000
- Eingetragen
- 11.09.2000
- Veröffentlicht
- 03.10.2000
- Geschützt bis
- 09.02.2030
- Priorität
- 12.11.1999 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.04, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Computer, Computerprogramme, Rechner, Datenendeinrichtungen (Terminals), Anzeigegeräte, Kameras, Magnetband- und Diskettenlaufwerke, Erzeugnisse auf dem Gebiet der optischen Datenträger, Netzwerkprodukte, Bildscanner, Drucker, Plotter, Kommunikationsgeräte, Telekopiergeräte, Schriftbildkassetten und -kartuschen (font cartridges), Tonerkassetten und -kartuschen, bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandelsdienstleistungen für Datenverarbeitungs- und Rechengeräte in jeglicher Form, einschliesslich mit Hilfe von Telekommunikations- und anderen Kommunikationsmitteln.
Wissenschaft, Technik und IT
Computerberatungsdienste, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Computernetzwerkplanung und -verwaltung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwerfen und Konstruieren von Computerrechengeräten und -einrichtungen, Vermietung von Datenverarbeitungserzeugnissen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2020
- 24.02.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, L.P., 11445 Compaq Center Drive West, Houston, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika → HP Hewlett Packard Group LLC, 11445 Compaq Center Drive West, Houston, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 12.10.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, LP., 20555 State Hwy. 249, HOUSTON, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika → HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, L.P., 11445 Compaq Center Drive West, Houston, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2009
- 12.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2009
- 12.10.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2009
- 17.11.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Hewlett-Packard Company, 3000 Hanover Street, Palo Alto (CA 94304), Vereinigte Staaten von Amerika → HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, LP., 20555 State Hwy. 249, HOUSTON, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 17.11.2003
- 22.11.2000
WDL
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Computer, Computerprogramme, Rechner, Datenendeinrichtungen (Terminals), Anzeigegeräte, Kameras, Magnetband- und Diskettenlaufwerke, Erzeugnisse auf dem Gebiet der optischen Datenträger, Netzwerkprodukte, Bildscanner, Drucker, Plotter, Kommunikationsgeräte, Telekopiergeräte, Schriftbildkassetten und -kartuschen (font cartridges), leere Tonerkassetten und -kartuschen, bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 35, Detailhandelsdienstleistungen für Datenverarbeitungs- und Rechengeräte in jeglicher Form, einschliesslich mit Hilfe von Telekommunikations- und anderen Kommunikationsmitteln., 42, Computerberatungsdienste, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Computernetzwerkplanung und -verwaltung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwerfen und Konstruieren von Computerrechengeräten und -einrichtungen, Vermietung von Datenverarbeitungserzeugnissen. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Computer, Computerprogramme, Rechner, Datenendeinrichtungen (Terminals), Anzeigegeräte, Kameras, Magnetband- und Diskettenlaufwerke, Erzeugnisse auf dem Gebiet der optischen Datenträger, Netzwerkprodukte, Bildscanner, Drucker, Plotter, Kommunikationsgeräte, Telekopiergeräte, Schriftbildkassetten und -kartuschen (font cartridges), Tonerkassetten und -kartuschen, bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 35, Detailhandelsdienstleistungen für Datenverarbeitungs- und Rechengeräte in jeglicher Form, einschliesslich mit Hilfe von Telekommunikations- und anderen Kommunikationsmitteln., 42, Computerberatungsdienste, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Computernetzwerkplanung und -verwaltung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwerfen und Konstruieren von Computerrechengeräten und -einrichtungen, Vermietung von Datenverarbeitungserzeugnissen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,35,42 → 9,35,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 22.11.2000
- 03.10.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 192 vom 03.10.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.