Bildmarke

Schweizer Marke · 476511 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
476511
Gesuchsnummer
10862/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
29.11.1999
Eingetragen
20.09.2000
Veröffentlicht
24.10.2000
Gelöscht
05.07.2010
Grund
Nicht verlängert
Priorität
25.06.1999 US
Bemerkungen
Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Fahrzeugmotoren, Komponenten und Zubehör, nämlich elektrische Starter, Luft-, Öl- und Kraftstoffilter, Druckregelventile Kühler/Heizkörper (Motorzubehör), Antriebsriemen und Antriebsketten, Kühler-/Heizkörperventilatoren, Ventilatorenbefestigungen, Auspufftöpfe und Schwungräder; elektrische Motoren für Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2010

  2. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 06.02.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ford Motor Company, The American Road, Dearborn (MI 48121), Vereinigte Staaten von Amerika → Visteon Corporation, 5500 Auto Club Drive, Dearborn (MI 48126), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 06.02.2001

  4. 24.10.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 24.10.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.