JP

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 05.07.2010

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2010

2. 10.12.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

3. 02.12.2002

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   S.C. Johnson Commercial, Markets, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Vereinigte Staaten von Amerika → JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 233 vom 02.12.2002

4. 07.08.2001

   Teilweise gelöscht

   WDL

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden. → 3, Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen für den kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,7,9,11,21,35,37,41-42 → 3,5,7,9,11,21,35,37,41-42

   Bemerkungen

   Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft.

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001

5. 14.11.2000

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 14.11.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.