Bildmarke
Schweizer Marke · 477472 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 477472
- Gesuchsnummer
- 06124/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.05.2000
- Eingetragen
- 25.10.2000
- Veröffentlicht
- 24.11.2000
- Geschützt bis
- 23.05.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.02, 26.01.03, 26.01.10, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.04, 27.05.21, 27.05.24
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Steuereinrichtungen für Maschinen, Krane, Ventile, elektrische Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen; Staubsauger.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Datenübermittlung, die Satellitenkommunikation und die Telekommunikation; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme, Interfaces, Modems und perphere Geräte; optische Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zur Überwachung von Telekommunikationsnetzen und Datenübermittlungsnetzen; Installationsapparate und -instrumente für Datenübermittlungsnetze und Telekommunikationsnetze; Batterien; elektronische Komponenten; elektrische und optische Kabel; elektrische Leitungen; Schmalband- und Breitband-Apparate; Basisstationen; Radargeräte, Chiffriergeräte, Verschlüsselungsunterstützungsgeräte, Datensichtgeräte, Scanner, Antennen, Fernsehapparate; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videorecorder; geldbetätigte Apparate, Diebstahlalarmgeräte, akustische Alarmgeräte, elektrische Anker, Kameras, Registrierkassen; Kopierapparate und -maschinen; Detektoren, Dimmer; Entfernungsmessgeräte und Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; elektrische Türschliesser und -öffner; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; elektronische Stifte; Codierer und codierte Karten; Rechenmaschinen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Brennstoffpumpen mit Selbsregulierung; Schutzhelme, magnetische Identifikationskarten, Anzeigegeräte, Wechselsprechapparate, Nivellierinstrumente, Liftsteuerungen, Lautsprecher, Schiffssignalanlagen, Parkuhren, elektronische Plotter, Druckschreiber, Radios, Übertragungsapparate, Empfangsgeräte, Waagen, Signalglocken, Signaltafeln, Sirenen, Steckdosen, Sonare, Brillen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schaltanschlusstafeln, Schalter, Taxameter, Telefonapparate, Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Thermostate, Fahrkartenautomaten, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Transistoren, Feuerlöschgeräte, Feuermelder.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Analysegeräte für medizinische Zwecke; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Krankentragen, Narkoseapparate; Betten, Blutanalysegeräte, Gehörschutzgeräte; medizinische Geräte für Krankengymnastik; Hörgeräte.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimaapparate, Klimaanlagen, Luftkühlgeräte, Luftdesodorisierungsgeräte, Brotröster, Brenner, Kaffeemaschinen, Heizungen, Kühlapparate, -maschinen und -anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Luftfahrzeuge, Wasserflugzeuge und Amphibienflugzeuge; Krankenwagen; Diebstahlwarngeräte und -sicherungen für Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Boote, Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Golfkarren, Mopeds, Autobusse, Motorfahrzeuge, Motorräder, Omnibusse, Jachten.
Musikinstrumente
Elektronische Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, nämlich Schreibwaren, Zeitschriften, Handbücher, Broschüren, Visitenkarten, Alben, Almanache, kleine Bücher, Bücher, Kalender, Glückwunschkarten, Magazine, Spielkarten, Postkarten, Plakate, Veröffentlichungen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Plakatträger aus Papier oder Pappe, Tüten, Stempelkästen, Karaffenuntersetzer aus Papier, Computerprogramme, Füllfederhalter, Bleistifte, Federn, Schülerbedarf, Sammelalben, Stahlfedern, lithografische Steine.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Geräte für Körperübungen; Fahrrad-Heimtrainer, Puppen, Fahrzeugmodelle, Spielzeug, Mobiles (Spielwaren).
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten, alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Datenübermittlung und der Satellitenkommunikation.
Telekommunikation
Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst, Bildschirmtextdienst, Fernsprechdienst, Telekopierdienst, elektronische Nachrichtenübermittlung, Personenruf; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung, Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Kongressen, Fernkursen, alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenübermittlung, der Satellitenkommunikation und der Telekommunikation.
Wissenschaft, Technik und IT
Beratung auf dem Gebiet der Datenübermittlung, der Satellitenkommunikation und Telekommunikation; Grundlagenforschung in der Physik, der Chemie und der Ingenieurwissenschaft; Dienstleistungen in bezug auf die Datenübermittlungstechnik und die Satellitenkommunikationstechnik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Kundendienste, nämlich technische Analysen und Beratung, Computerdiagnosedienstleistungen, Fern- und/oder Vor-Ort-Überwachung von Computersystemen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 24.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2020
- 23.06.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 18.06.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bluetooth SIG, Inc., 500 108th Avenue, NE, Suite 250, Bellevue, Washington 98004, Vereinigte Staaten von Amerika → Bluetooth SIG, Inc., 5209 Lake Washington Boulevard, Suite 350, Kirkland, WA 98033, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2010
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 05.03.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bluetooth SIG Inc., c/o Sonnenschein Nath & Rosenthal, 1301 K Street, NW, Suite 600, East Tower, Washington DC (WA 20009), Vereinigte Staaten von Amerika → Bluetooth SIG, Inc., 500 108th Avenue, NE, Suite 250, Bellevue, Washington 98004, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007
- 22.08.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Telefonaktiebolaget, LM Ericsson, 126 25 Stockholm, Schweden → Bluetooth SIG Inc., c/o Sonnenschein Nath & Rosenthal, 1301 K Street, NW, Suite 600, East Tower, Washington DC (WA 20009), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2001
- 24.11.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 24.11.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.