Bildmarke

Schweizer Marke · 477472 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
477472
Gesuchsnummer
06124/2000
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
23.05.2000
Eingetragen
25.10.2000
Veröffentlicht
24.11.2000
Geschützt bis
23.05.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.02, 26.01.03, 26.01.10, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.04, 27.05.21, 27.05.24

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Steuereinrichtungen für Maschinen, Krane, Ventile, elektrische Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen; Staubsauger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Datenübermittlung, die Satellitenkommunikation und die Telekommunikation; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme, Interfaces, Modems und perphere Geräte; optische Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zur Überwachung von Telekommunikationsnetzen und Datenübermittlungsnetzen; Installationsapparate und -instrumente für Datenübermittlungsnetze und Telekommunikationsnetze; Batterien; elektronische Komponenten; elektrische und optische Kabel; elektrische Leitungen; Schmalband- und Breitband-Apparate; Basisstationen; Radargeräte, Chiffriergeräte, Verschlüsselungsunterstützungsgeräte, Datensichtgeräte, Scanner, Antennen, Fernsehapparate; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videorecorder; geldbetätigte Apparate, Diebstahlalarmgeräte, akustische Alarmgeräte, elektrische Anker, Kameras, Registrierkassen; Kopierapparate und -maschinen; Detektoren, Dimmer; Entfernungsmessgeräte und Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; elektrische Türschliesser und -öffner; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; elektronische Stifte; Codierer und codierte Karten; Rechenmaschinen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Brennstoffpumpen mit Selbsregulierung; Schutzhelme, magnetische Identifikationskarten, Anzeigegeräte, Wechselsprechapparate, Nivellierinstrumente, Liftsteuerungen, Lautsprecher, Schiffssignalanlagen, Parkuhren, elektronische Plotter, Druckschreiber, Radios, Übertragungsapparate, Empfangsgeräte, Waagen, Signalglocken, Signaltafeln, Sirenen, Steckdosen, Sonare, Brillen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schaltanschlusstafeln, Schalter, Taxameter, Telefonapparate, Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Thermostate, Fahrkartenautomaten, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Transistoren, Feuerlöschgeräte, Feuermelder.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Analysegeräte für medizinische Zwecke; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Krankentragen, Narkoseapparate; Betten, Blutanalysegeräte, Gehörschutzgeräte; medizinische Geräte für Krankengymnastik; Hörgeräte.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimaapparate, Klimaanlagen, Luftkühlgeräte, Luftdesodorisierungsgeräte, Brotröster, Brenner, Kaffeemaschinen, Heizungen, Kühlapparate, -maschinen und -anlagen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Luftfahrzeuge, Wasserflugzeuge und Amphibienflugzeuge; Krankenwagen; Diebstahlwarngeräte und -sicherungen für Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Boote, Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Golfkarren, Mopeds, Autobusse, Motorfahrzeuge, Motorräder, Omnibusse, Jachten.

Musikinstrumente

Elektronische Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, nämlich Schreibwaren, Zeitschriften, Handbücher, Broschüren, Visitenkarten, Alben, Almanache, kleine Bücher, Bücher, Kalender, Glückwunschkarten, Magazine, Spielkarten, Postkarten, Plakate, Veröffentlichungen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Plakatträger aus Papier oder Pappe, Tüten, Stempelkästen, Karaffenuntersetzer aus Papier, Computerprogramme, Füllfederhalter, Bleistifte, Federn, Schülerbedarf, Sammelalben, Stahlfedern, lithografische Steine.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Geräte für Körperübungen; Fahrrad-Heimtrainer, Puppen, Fahrzeugmodelle, Spielzeug, Mobiles (Spielwaren).

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten, alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Datenübermittlung und der Satellitenkommunikation.

Telekommunikation

Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst, Bildschirmtextdienst, Fernsprechdienst, Telekopierdienst, elektronische Nachrichtenübermittlung, Personenruf; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung, Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Kongressen, Fernkursen, alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenübermittlung, der Satellitenkommunikation und der Telekommunikation.

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung auf dem Gebiet der Datenübermittlung, der Satellitenkommunikation und Telekommunikation; Grundlagenforschung in der Physik, der Chemie und der Ingenieurwissenschaft; Dienstleistungen in bezug auf die Datenübermittlungstechnik und die Satellitenkommunikationstechnik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Kundendienste, nämlich technische Analysen und Beratung, Computerdiagnosedienstleistungen, Fern- und/oder Vor-Ort-Überwachung von Computersystemen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 24.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2020

  3. 23.06.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  4. 18.06.2010

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bluetooth SIG, Inc., 500 108th Avenue, NE, Suite 250, Bellevue, Washington 98004, Vereinigte Staaten von Amerika → Bluetooth SIG, Inc., 5209 Lake Washington Boulevard, Suite 350, Kirkland, WA 98033, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2010

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 05.03.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bluetooth SIG Inc., c/o Sonnenschein Nath & Rosenthal, 1301 K Street, NW, Suite 600, East Tower, Washington DC (WA 20009), Vereinigte Staaten von Amerika → Bluetooth SIG, Inc., 500 108th Avenue, NE, Suite 250, Bellevue, Washington 98004, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007

  7. 22.08.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Telefonaktiebolaget, LM Ericsson, 126 25 Stockholm, Schweden → Bluetooth SIG Inc., c/o Sonnenschein Nath & Rosenthal, 1301 K Street, NW, Suite 600, East Tower, Washington DC (WA 20009), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2001

  8. 24.11.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 24.11.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.