INCOTERMS
Schweizer Marke · 477614 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 477614
- Gesuchsnummer
- 09135/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 11.10.1999
- Eingetragen
- 30.10.2000
- Veröffentlicht
- 28.11.2000
- Geschützt bis
- 11.10.2029
- Priorität
- 16.04.1999 EM
- Bemerkungen
- Detaillierte Liste im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme, Computersoftware, bespielte und bespielbare Datenträger, einschliesslich Disketten, Kompaktdisks, CD-ROMs, DVDs (digitale versatile Disks), Ton- und Magnetbänder, Kassetten, Speicherkarten und Speicherchips; Video, Datenobjektträger, Diafotografien, Chipkarten (Smartcards); Geräte zum Aufnehmen, Übertragen oder Reproduzieren von Ton oder Bildern.
Papier und Druckerzeugnisse
Drucksachen; Publikationsschriften; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung und Unterricht, einschliesslich Organisation und Durchführung von Seminaren, Ausstellungen, Konferenzen und Wettbewerben; Herausgabe, Veröffentlichung, Aus- und Verleih von Büchern, Texten (ausser Werbetexten) und Videobändern; Produktion von Videofilmen; Beschaffen und zur Verfügung stellen von Informationen bezüglich den vorgenannten Dienstleistungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Rechtsdienste, insbesondere Schiedsgerichts- und Vermittlungsdienste; Gestaltung, Verleih, Instandhaltung und Aktualisierung von Computersoftware; Vermietung von Zugangszeit zu einer Datenbank; Dienstleistungen einer Druckerei; technische Forschungs- und Projektstudien; Herstellung von Videoaufnahmen; Gestaltung, Herstellung und Texten für Webseiten im Internet; Beschaffen und zur Verfügung stellen von Informationen bezüglich den vorgenannten Dienstleistungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 03.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2020
- 26.08.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
- 28.11.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 232 vom 28.11.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.