SodaMaker
Schweizer Marke · 477893 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 477893
- Gesuchsnummer
- 06237/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SodaMaker ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.05.2000
- Eingetragen
- 03.11.2000
- Veröffentlicht
- 04.12.2000
- Geschützt bis
- 24.05.2030
- Priorität
- 24.11.1999 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.21, 27.05.01, 27.05.03
Waren und Dienstleistungen
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Vorrichtungen zum Einführen von Gasen in Flüssigkeiten, wie Wassersprudler, Erfrischungsgetränkesysteme, Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte, sowie Flaschen und Behälter aus Kunstoff oder Metall zur Zubereitung, Verarbeitung und Aufbewahrung im Haushalt, insbesondere von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Flaschen und Behälter aus Kunststoff oder Metall zur Zubereitung, Verarbeitung und Aufbewahrung im Haushalt, insbesondere von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Konzentrate zur Geschmacksgebung.
Transport und Reisen
Befüllen und Wiederbefüllen von Druckgasbehältern, einschliesslich Druckgasflaschen und Gasflaschen, insbesondere solche für Vorrichtungen zum Einführen von Gasen in Flüssigkeiten, wie Wassersprudler, Erfrischungsgetränkesysteme, Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich → Wild Schnyder AG, Giesshübelstrasse 62, 8045 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 07.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2020
- 01.02.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Soda-Club GmbH, Äppelallee 29, 65203 Wiesbaden, Deutschland → Soda-Club GmbH, Hoehenstrasse 2, 65549 Limburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2010
- 26.01.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2010
- 08.03.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Aquabar GmbH, Wallbergstrasse 3, 82024 Taufkirchen, Deutschland → Soda-Club GmbH, Äppelallee 29, 65203 Wiesbaden, Deutschland
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner,, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.2004
- 09.07.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- EO Haushaltssysteme AG, Landweg 1, 6052 Hergiswil → Aquabar GmbH, Wallbergstrasse 3, 82024 Taufkirchen, Deutschland
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Troller Hitz Troller & Partner,, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 09.07.2001
- 04.12.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 04.12.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.