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Schweizer Marke · 477951 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
477951
Gesuchsnummer
01084/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.02.2000
Eingetragen
06.11.2000
Veröffentlicht
05.12.2000
Gelöscht
06.09.2010
Grund
Nicht verlängert
Priorität
26.08.1999 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Herbizide

Eingereichter Text

Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Herbizide.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 06.09.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2010

  3. 16.12.2002

    Teilweise widerrufen

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Herbizide.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5 → 3,5

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 16.12.2002

  4. 05.12.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 05.12.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.