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Schweizer Marke · 478319 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
478319
Gesuchsnummer
08712/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.09.1999
Eingetragen
13.11.2000
Veröffentlicht
14.12.2000
Gelöscht
03.05.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; mit Reinigungsprodukten imprägnierte Tücher.

Pharmazeutika

Desinfizierende, antibakterielle, Anti-Pilz- und/oder Anti-Allergie-Präparate, -Reiniger und -Sprays, mit einem desinfizierenden, antibakteriellen, Anti-Pilz- und/oder Anti-Allergie-Produkt imprägnierte Tücher.

Maschinen und Motoren

Elektrische und/oder batteriebetriebene Reinigungs- und Spray-Apparate und -Geräte, Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Papierprodukte für Haushalt, den institutionellen Gebrauch und die Gesundheitspflege, inklusive Küchen- und Badtücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen, Wegwerftücher; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Handbetriebene Reinigungs- und Spray-Apparate und -Geräte für den manuellen Gebrauch und deren Bestandteile und Zubehör; Putzzeug; Tücher, Schrubber, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Putzkissen, Bürsten und Mops, mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Papierteller; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010

  2. 14.12.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 14.12.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.