blue sign
Schweizer Marke · 478631 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 478631
- Gesuchsnummer
- 06047/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- blue sign ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.05.2000
- Eingetragen
- 20.11.2000
- Veröffentlicht
- 20.12.2000
- Gelöscht
- 27.12.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Appretur- und Beschichtungsmittel soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Imprägnierungsmittel.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe und Färbereihilfsmittel soweit in Klasse 2 enthalten; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; Brutapparate für Eier; Abwasser- und Abluftreaktoren soweit in Klasse 7 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Eingereichter Text
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung
Eingereichter Text
Materialbearbeitung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Prüfen und Testen von Textilien.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2010
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Schneider & Partner, Intellectual Property Rights, General-Guisan-Quai 36, Postfach 268, 8027 Zürich → Dr. Schneider & Partner, c/o Schneider Feldmann AG, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 20.12.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 20.12.2000
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.