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Schweizer Marke · 479300 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 479300
- Gesuchsnummer
- 14008/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.11.2000
- Eingetragen
- 06.12.2000
- Veröffentlicht
- 09.01.2001
- Gelöscht
- 23.10.2002
- Grund
- Widerrufen
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel.
Haushalts- und Küchengeräte
Zahnbürsten einschliesslich elektrische Zahnbürsten; Geräte zur Zahnpflege und Mundhygiene, Mundduschen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2003
Widerrufen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 20.01.2003
- 22.06.2001
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel., 21, Zahnbürsten einschliesslich elektrische Zahnbürsten; Geräte zur Zahnpflege und Mundhygiene, Mundduschen; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege einschliesslich Haar- und Toilettebürsten. → 3, Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel., 21, Zahnbürsten einschliesslich elektrische Zahnbürsten; Geräte zur Zahnpflege und Mundhygiene, Mundduschen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,21 → 3,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 22.06.2001
- 09.01.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.