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Schweizer Marke · 479843 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 479843
- Gesuchsnummer
- 03510/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.03.2000
- Eingetragen
- 28.12.2000
- Veröffentlicht
- 22.01.2001
- Gelöscht
- 25.10.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeln und Eiscrèmetüten, Schneckenpressen; Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Maschinen zum Auspressen von Blasformen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton, Anlagen (Maschinen) für die Bearbeitung von Milch, Versiegelungsapparate (Maschinen) für die Versiegelung von Lebensmittelverpackungen, Fördervorrichtungen, Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile), Anlagen und Apparate (Maschinen) für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Maschinenwerkzeuge, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in dieser Klasse enthalten); Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Plastik überzogenem Papier, Tüten, Säcke und Blätter aus Papier oder Kunststoff zum Verpacken und Lagern von Nahrungsmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten, Behälter für Eiscrème, Hüllen für Eiscrèmetüten; Verpackungsmaterialien aus Plastik (soweit in dieser Klasse enthalten), Plastikfilme; Plastikfilme zum Einpacken, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2010
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 22.01.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 14 vom 22.01.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.