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Schweizer Marke · 479909 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 479909
- Gesuchsnummer
- 09521/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 17.11.1998
- Eingetragen
- 28.12.2000
- Veröffentlicht
- 23.01.2001
- Gelöscht
- 13.06.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Druckertinten, einschliesslich Farbtinten für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte. Gefüllte Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild sowie deren Hard- und Software einschliesslich Peripheriegeräte, Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere leere Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen, Druckerköpfe, Druckerkopf-Reiniger (Geräte) und Tinten-Beschickungsvorrichtungen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse sowie Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Bücher einschliesslich Fach- und Handbücher, Nachschlagewerke, Rundschreiben, Zeitschriften, Broschüren, Kataloge, Artikelsammlungen bzw. -nachdrucke, Datenblätter, Produkte- und Systembeschreibungen, technische Mitteilungen und Publikationen betreffend Produkte- und Systembedienung und -unterhalt.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2019
- 26.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
- 26.09.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
- 17.11.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Hewlett-Packard Company, 3000 Hanover Street, Palo Alto (CA 94304), Vereinigte Staaten von Amerika → HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, LP., 20555 State Hwy. 249, HOUSTON, Texas 77070, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 17.11.2003
- 22.03.2001
WDL
- WDL
- 2, Druckertinten, einschliesslich Farbtinten für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte. Gefüllte Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte., 9, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild sowie deren Hard- und Software einschliesslich Peripheriegeräte, Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere leere Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen, Druckerköpfe, Druckerkopf-Reiniger (Geräte) und Tinten-Beschickungsvorrichtungen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse sowie Lehr und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Bücher einschliesslich Fach- und Handbücher, Nachschlagewerke, Rundschreiben, Zeitschriften, Broschüren, Kataloge, Artikelsammlungen bzw. -nachdrucke, Datenblätter, Produkte- und Systembeschreibungen, technische Mitteilungen und Publikationen betreffend Produkte- und Systembedienung und -unterhalt. → 2, Druckertinten, einschliesslich Farbtinten für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte. Gefüllte Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte., 9, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild sowie deren Hard- und Software einschliesslich Peripheriegeräte, Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere leere Tinten- bzw. Druckkassetten und -patronen, Druckerköpfe, Druckerkopf-Reiniger (Geräte) und Tinten-Beschickungsvorrichtungen für Computerdrucker (Printer), Kurvenschreiber (Plotter) und anderweitige Eingabe- und Ausgabegeräte., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse sowie Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Bücher einschliesslich Fach- und Handbücher, Nachschlagewerke, Rundschreiben, Zeitschriften, Broschüren, Kataloge, Artikelsammlungen bzw. -nachdrucke, Datenblätter, Produkte- und Systembeschreibungen, technische Mitteilungen und Publikationen betreffend Produkte- und Systembedienung und -unterhalt.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2,9,16 → 2,9,16
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 22.03.2001
- 23.01.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 23.01.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.