KIRKLAND SIGNATURE

Schweizer Marke · 480122 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
480122
Gesuchsnummer
05461/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.06.1999
Eingetragen
09.01.2001
Veröffentlicht
29.01.2001
Geschützt bis
22.06.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Bleich-, Reinigungs- und Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarpflegeprodukte, Zahnputzmittel; nichtmedizinische Mundwässer; Anti-Transpirants; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Sandpapier; Badegel; Duschgel; Handlotionen; Handcremen; Körperlotionen; Reinigungstücher für Babys, soweit in dieser Klasse enthalten; Weichspüler für den Gebrauch im Haushalt.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Substanzen für den medizinischen Gebrauch; Vitamin- und Mineralzusätze (Präparate); Nahrungsmittelzusätze für medizinische Ernährungszwecke; Kräuterzusätze für medizinische Ernährungszwecke, medizinische Kräuter, Kräutertees für medizinische Ernährungszwecke, Fischöle für medizinische Ernährungszwecke; Fischknorpel für medizinische Ernährungszwecke; Antihistamine, Hustensirups, Präparate zur Behandlung von Erkältungen; verdauungsfördernde Mittel, Medikamente zur Behandlung von Allergien; Präparate für die Diagnose einer Schwangerschaft; Schlafmittel; Weckmittel (Koffeintabletten); Mittel gegen Magensäure; Präparate zur Linderung von Sodbrennen; Abführmittel und Präparate gegen Hämorrhoiden, medizinische Reinigungslösungen oder -mittel; Desinfektionsmittel, Verbandsmaterial, Schmerzmittel, Erste-Hilfe-Sets (gefüllt), Babykost, Mittel gegen die Inkontinenz, hygienische Binden und Tampons, Lösungen für Kontaktlinsen, Feuchttücher für den hygienischen Gebrauch, Medizinalshampoos, medizinische Hautpflegemittel, medizinische Mundspülmittel, Herbizide, Insektizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Abfallsäcke aus Kunststoff; Gartenabfallsäcke aus Kunststoffe, Toilettenpapier; Papierservietten, Papierhandtücher, Geschenkpapier; Gratulationskarten, Geschenkkarten; Agenden, Kalender, Stoffkalender, Papierkalender, Fotoalben, Gesichtstücher aus Papier, Wegwerfwindeln und -hosen für Babys, Wegwerfservietten/Reinigungstücher für Babys, Bilder.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder, einschliesslich Shorts, Hosen, Frackhemden, Tops, Freizeithemden, T-Shirts, Pullover, Oberbekleidung, Strumpfwaren, Socken, Strumpfhosen, Unterwäsche, Roben; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Meeresfrüchte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Fruchtmus; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Käse; Joghurt; Fertiggerichte, soweit in Klasse 29 enthalten; Gemüse-Salate; Snackmischungen, soweit in Klasse 29 enthalten; verarbeitete und/oder geschälte Nüsse; kandierte Nüsse; Erdnussbutter; verarbeitete Oliven; Rosinen; getrocknete Bohnen; gekochte Bohnen; Suppenmischungen, Suppen; mexikanische Speisen, nämlich ein Gericht bestehend aus feinen Streifen marinierten und gegrillten Fleisch und Gemüse (grüne Paprikaschoten, Zwiebeln und Pilzen) umwickelt von einem runden, ungesäuerten, weichen und flachen Brot aus Korn- oder Weizenmehl, das mit einer Tomaten- und Cayennepfefferschotensauce serviert wird (Fajitas), ein Gericht bestehend aus mit Cayennepfeffer gewürzten Fleisch, welches in Maismehlteig eingerollt (umwickelt) und in der Folge gedünstet wird (Tamales).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao; Zucker; Reis; Mehl; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Bäckereiwaren, Snackmischungen soweit in Klasse 30 enthalten; Teigwaren; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, Fleischpasteten, Quiches, Ravioli; Speiseeis, Honig, Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze, Kühleis; Pizzas, Popkorn, Sandwiches; nicht medizinische Kräutertees; gefrorenes Yoghurt, Schokolade, Bonbons; mexikanische Speisen, nämlich ein Gericht bestehend aus einem runden, ungesäuerten, weichen und flachen Brot aus Korn- oder Weizenmehl, welches um eine Füllung aus Fleisch, Bohnen, Reis und Käse gewickelt wird (Burritos), ein Gericht bestehend aus einem runden, ungesäuerten, weichen und flachen Brot aus Korn- oder Weizenmehl, welches um eine Füllung aus Fleisch und/oder Käse gewickelt wird, das als Ganzes mit einer Cayennepfefferschotensauce bedeckt und in der Folge gebacken wird (Enchilades).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land- und gartenwirtschaftliche Produkte und Getreide, soweit in dieser Klasse enthalten, Blumenzwiebeln, frische Früchte und Gemüse; Samen; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, lebende Tiere, Futtermittel, essbare Kauwaren für Tiere, Streuprodukte für Tiere, Büchsenfutter für Tiere; Trockenfutter für Tiere; Hundebiskuits; essbare Leckerbissen für Tiere; unbearbeitete Nüsse; frische Datteln.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 02.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2019

  3. 10.06.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

  4. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  5. 29.01.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.