Quelle

HEXIS

Schweizer Marke · 480581 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
480581
Gesuchsnummer
08519/2000
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.07.2000
Eingetragen
18.01.2001
Veröffentlicht
14.02.2001
Geschützt bis
18.07.2030
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Gasförmige und flüssige Brennstoffe für Brennstoffzellen.

Metalle und Metallwaren

Metallische Speicher zum Speichern von Gasen.

Maschinen und Motoren

Anlagen und Einrichtungen mit Brennstoffzellen und deren Teile zum Erzeugen von elektrischer Energie, insbesondere zum simultanen Erzeugen von elektrischer Energie und Wärmeenergie; alle vorgenannten Waren auch ausgestaltet als mobile, tragbare Anlagen und Einrichtungen für Fahrzeuge; Anlagen zum Speichern von elektrischer Energie und zum Speichern von Wärme und von Gasen, insbesondere Reformer; Anlagen und Einrichtungen zum Herstellen und Aufbereiten von gasförmigem Brennstoff für Brennstoffzellen aus gasförmigen und flüssigen Brennstoffen, insbesondere Reformer; Anlagen für gasförmige und flüssige Brennstoffe für Brennstoffzellen, ausgestaltet als stationäre, mobile, tragbare Anlagen insbesondere für Fahrzeuge und Gebäude.

Elektronik, Software und Messgeräte

Steuer- und Regeleinrichtungen für Anlagen mit Brennstoffzellen und Energiespeichern und für deren Teile; Speicher zum Speichern von elektrischer Energie, auch ausgestaltet als mobile, tragbare Anlagen und Einrichtungen für Fahrzeuge und Gebäude.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Brennstoffzellen, insbesondere Hochtemperatur-Brennstoffzellen; Stapel von solchen Brennstoffzellen; Bestandteile von Brennstoffzellen, insbesondere Elektrolytplatten aus keramischen Werkstoffen, beschichtete Elektrolytplatten mit Elektrodenschichten, Interkonnektoren; Anordnung von mehreren Elektrolytplatten zu Stapeln (insbesondere solche Stapel mit zylindrischer Form); Verbindungsstücke (insbesondere metallische Verbindungsstücke) und Verbindungsstücke, die elektrisch leitend sind für das Leiten von elektrischem Strom und Führen von Gasen; Anlagen und Einrichtungen mit Brennstoffzellen und deren Teile zum Erzeugen von Wärmeenergie, insbesondere zum simultanen Erzeugen von Wärmeenergie und elektrischer Energie; Speicher zum Speichern von Wärme; alle vorgenannten Waren auch ausgestaltet als stationäre, mobile, tragbare Anlagen und Einrichtungen für Fahrzeuge und Gebäude.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Wärmeisolierende Hüllen aus gasdurchlässigen, insbesondere luftdurchlässigen Werkstoffen; wärmeisolierende Hüllen mit Vakuumisolationen; alle diese Waren für Brennstoffzellen.

Werbung und Unternehmensdienste

Detailhandel mit Brennstoffzellen und deren Teilen, insbesondere Ersatzteilen; Detailhandel mit gasförmigen und flüssigen Brennstoffen für Brennstoffzellen; Detailhandel mit elektrischer und thermischer Energie.

Bau und Reparatur

Installation, Wartung und Reparaturen von Brennstoffzellen und Anlagen mit Brennstoffzellen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Ausbildung betreffend den Betrieb von Brennstoffzellen und die Verwendung von Brennstoffzellen und den Betrieb von Anlagen mit Brennstoffzellen.

Wissenschaft, Technik und IT

Technische Beratung betreffend den Betrieb von Brennstoffzellen und die Verwendung von Brennstoffzellen und den Betrieb von Anlagen mit Brennstoffzellen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021

  2. 26.02.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

  3. 11.03.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2014

  4. 03.12.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2013

  5. 11.11.2010

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Hexis AG, Hegifeldstrasse 30, 8404 Winterthur → Hexis AG, Zum Park 5, 8404 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2010

  6. 16.06.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010

  7. 02.07.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sulzer Hexis AG, Zürcherstrasse 48, 8400 Winterthur → Hexis AG, Hegifeldstrasse 30, 8404 Winterthur
    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS Patente 0007, Zürcherstrasse 14, 8400 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 125 vom 02.07.2007

  8. 14.02.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 31 vom 14.02.2001

Beteiligte

Inhaberin

Hexis AG

Zum Park 5, 8404 Winterthur

Vertreterin

IPS Irsch AG

Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.