HP

Schweizer Marke · 481285 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke HP wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
481285
Gesuchsnummer
07798/2000
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
HP ((fig.))
Hinterlegt
29.06.2000
Eingetragen
05.02.2001
Veröffentlicht
05.03.2001
Geschützt bis
29.06.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.15.03, 15.07.17, 24.11.14, 26.11.02, 26.11.12, 27.03.01, 27.03.15, 27.05.01, 27.05.11, 27.05.22
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 10.09.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2010

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 15.09.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Time Warner Entertainment, Company, L.P., 75 Rockefeller Plaza, New York (NY 10019), Vereinigte Staaten von Amerika → Warner Bros. Entertainment Inc., 4000 Warner Boulevard, Burbank, CA 91522, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 15.09.2003

  6. 02.04.2002

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten)., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck., 41, Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet). → 9, Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck., 41, Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,16,25,28,41 → 9,16,25,28,41

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 62 vom 02.04.2002

  7. 05.03.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.