HP
Schweizer Marke · 481285 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 481285
- Gesuchsnummer
- 07798/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HP ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.06.2000
- Eingetragen
- 05.02.2001
- Veröffentlicht
- 05.03.2001
- Geschützt bis
- 29.06.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.03, 15.07.17, 24.11.14, 26.11.02, 26.11.12, 27.03.01, 27.03.15, 27.05.01, 27.05.11, 27.05.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 10.09.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2010
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 15.09.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Time Warner Entertainment, Company, L.P., 75 Rockefeller Plaza, New York (NY 10019), Vereinigte Staaten von Amerika → Warner Bros. Entertainment Inc., 4000 Warner Boulevard, Burbank, CA 91522, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 15.09.2003
- 02.04.2002
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten)., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck., 41, Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet). → 9, Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger, Schallplatten; Magnetkarten als Datenträger; Magnetaufzeichnungsgeräte; Rechengeräte; Computerspiele und Geräte für Computerspiele; Telefone; Radiogeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien und Akkus; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Stick- und Applikationsvorlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Muster für Textilwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck., 41, Erziehung und Unterhaltung; Herausgabe von Publikation, auch über weltweite Computernetzwerke (Internet); alle vorgenannten Waren sich beziehend auf Publikationen und Filme, insbesondere auf Filmaufnahmen und Bilder von Charakteren, Orten und anderen Daten über einen jungen Zauberer in Ausbildung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16,25,28,41 → 9,16,25,28,41
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 62 vom 02.04.2002
- 05.03.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.