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Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 02.07.2008

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008

2. 10.12.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

3. 22.08.2001

   WDL

   WDL

   9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetbänder, Kassetten, elektronische Datenträger in Form von Videobespielten Steckkarten, Computer- und Actionspielsoftware; Video-, elektronische und Computerspiele; Video-, elektronische und Computerspielprogramme, -steckkarten und disks; Video- und Computerspielmaschinen; Joysticks für Videospiele; Fernsehspielmaschinen; geldbetätigte Spielmaschinen; Computerhardware; Computerprogamme bespielt auf Disks, elektronischen Datenträgern in Form von Steckkarten und Bändern; interaktive Software und Hardware; Videoactionspielmaschinen; Mausmatten; dekorative Magnete; Fotokameras; phonographische Musikaufnahmen; Sonnenbrillen und deren Etuis; CD ROMs; elektronische Multimedia- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Pfeifen (Warngeräte)., 11, Warmhalteplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Papierausschneidefiguren; Fahnen; Schreibfeder- und Bleistiftetuis; Abziehbilder; Schreibtischsets und -planer; Schreibfeder- und Bleistifthalter; Schreibfedern und Bleistifte; Notizubücher; Poster; Pinnwände; Schreibblöcke; Spielkartenhalter; Gruss- und Postkarten; Belastungsauftragskarten/Smartkarten; Aufkleber; Adressbücher; Foto- und Briefmarkenalben; Tüten; Comic- und Malbücher; Kalender; Tischkkarten; Cartoons; Bucheinbände; Zeichenstifte; Papierservietten; Papierunterlagsmatten; Gummistempel; Radiergummis; Markierer; Papierpartyhüte; Packpapier; Themenbücher; Schreibgarnituren, Aktenhefte, Aktenmappen, Ordner; Notiztafel; Mitteilungsblöcke; Zeichnungsblöcke; Stempel und Stempelrollersets; Bücher; Magazine; Fotografien; Reliefvinylaufkleber mit oder ohne Reliefvinylaufkleberalben; bedruckte Papieraufkleber und deren Sammelalben; Partyspielbücher; Papierkartenspiele und Papier- und Plastikkarten; Kartenspiele; Bleistiftaufsätze; Papiertischtücher; Einladungskarten; Namensschilder; Konfettis; Sammeltaschen (soweit in dieser Klasse enthalten); Geschenktaschen, Luftauslass- und Cellotaschen aus Papier; Papierausschneidewaren; Tischdekorationen aus Papier; Haftkrepppapier und bedrucktes Krepppapier; entfernbare Tätowierungen aus Papier., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Getränkeglaswaren; kleine Trinkgläser; Biergläser; Lunchbox, Essbehälter; Tassen; Becher; Becher für ins Auto; Reisebechergläser; Wasser- und Sportflaschen; Bierkrüge; Kannen; Thermoskannen; Tischservicesets (ausgenommen Teller); Gläser; bemalte Glas-, Keramik- und Kunstoffbecher und -krüge; Seviettenhalter und -ringe, Pfeffermühlen, Salzstreuer, Krüge, Essig- und Ölsets, Menuhalter, Kaffee- und Teekrüge (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall); Tabletts; Teller, Papierbecher, Papierteller, Platten, Schüsseln, Partyessbehälter, Servierbretter; Kerzenständer (nicht aus Edelmetall); Schalen; Untersetzer; Salatschüsseln und Pastaschüsseln; Vasen; Bilderrahmen aus Porzellan; Korkenzieher; Pokale; Eiskübel; Töpferwaren; Porzellan-, Glas-, Kristalldekorationen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Männer-, Frauen- und Kinderbekleidung, insbesondere Trainingsbekleidung; Trainingshosen und Sweatshirts; Schwimmbekleidung; Strandbekleidung; Badeanzüge; Badehosen; Strand- und Badeüberbekleidung; Anzüge; Overalls; Shorts; Turnhosen; Gymnastikhosen; Tops; Jacken; Mäntel; Shirts; Sportshirts; T-Shirts; Strickshirts; Poloshirts; Pullover; Sweater; Wolljacken; Westen; ärmellose Leibchen; Golfshirts; Baseballtrikots; Leibchen (Henleys); Bowlingshirts; Hockeytrikots; Fleeceoberteile und -jacken; Schildkrötenkragen; Regenjacken; Bomberjacken; Baseballjacken; Parkas; Windjacken; Lederjacken; Sonnen- und Tennisbekleidung; Kopfbedeckungen; Hüte; Mützen; Mützenschirme; Kapuzen; Bérets; Kopfbänder; Schweissbänder; Armbänder; Halsbänder; Halsbekleidung; Krawatten; Fliegen; Schlipse; Halstücher; Schals; Kopftücher; Schlafbekleidung; Schlafanzüge; Pyjamas; Nachthemden; Regenbekleidung; Handschuhe; Unterwäsche; Unterhosen; Boxershorts; Unterhemden; Strumpfhalter; Socken; Gürtel; Babybekleidung., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnurbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gewebeaufnäher oder Stoffnäher oder Embleme für Bekleidung und andere Textilartikel; Broschen (nicht aus Edelmetall oder Juwelierimitationen); Haarverzierungen; Haarbänder; Gürtelschnallen; Spangen (nicht aus Edelmetall) für Gürtel; gestickte Embleme, gestickte Stoffaufnäher für Bekleidung und andere Textilartikel; originelle dekorative Aufnäher für Bekleidung und Textilartikel; originelle dekorative Pins., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Basketbälle; Baseballkorbsets; Fussbälle; Schaumstoffbälle; Softbälle; Gleitbälle; Baseballbälle; Kickbälle; Spielhandschuhe; Hockeypucks; Flippersets zur Entspannung; Flipper-Spielhalsketten; Hackeysack-Bälle; handgehaltene Paddelballspiele; Spielplatz- und Gummibälle; Video- und Computerspielmaschinen; Plastik- und Vinylspielzeugfiguren; Spielzeugfiguren mit magnetischen Eigenschaften; unbewegliche Plastikfiguren; aufblasbare Spielzeugfiguren; Action-Flippermaschinen; elektronische Tisch-Flipperspiele; Puzzles, manipulative und dreidimensionale Puzzles; integrierte handgehaltene Spiele für den Einsatz auf Tischplatten und am Handgelenk getragene Spiele, insbesondere elektronische Spielgeräte mit oder ohne Uhrfunktion und handgehaltene Spieleinheiten für elektronische Spiele; Stoff- und Plüschspielzeuge; Softformspielzeuge; aufblasbare Schagbeutel; bemalte Spielzeugfiguren; Schiebepuzzles; Wasserspritzspielzeuge; Partyvergnügungen in Form von kleinen Spielzeugen; Lärmmacher einschliesslich Spielzeughupen, Pfeifen und Rasseln; Spielzeugbanken, Vinylbanken; Brettspiele; Puppen und Marionetten; Friesbees; Yoyos; schwimmende Spielzeuge; Latexdrückspielzeuge; Musikspielzeuge; Skateboards; Spielzeugwaffen; Plastikspiel- und Spielzeugtragebehälter für Kinder; Actionfiguren-Tragbehälter; Bonbonspender; Ballone; metallische Ballone, Latexballone; Taschenspielarenen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Betrieb von interaktiven elektronische Medienunterhaltungseinrichtungen, Video-Action-Spielzentren und Vergnügungsparks; Video- und Spielproduktion und -entwicklung; über ein weltweites Kommunikationsnetzwerk angebotene Computer on-line Dienste, nämlich Zurverfügungstellen von Informationen über Unterhaltung, Möglichkeiten der Unterhaltung über elektronische Medien und Video-Spielkarten; Themenpark-Spielunterhaltungsdienstleisungen., 42, Restaurantdienstleistungen; Snackbar-, Bar- und Take-away-Dienstleistungen. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetbänder, Kassetten, elektronische Datenträger in Form von Videobespielten Steckkarten, Computer- und Actionspielsoftware; Video-, elektronische und Computerspiele; Video-, elektronische und Computerspielprogramme, -steckkarten und disks; Video- und Computerspielmaschinen; Joysticks für Videospiele; Fernsehspielmaschinen; geldbetätigte Spielmaschinen; Computerhardware; Computerprogamme bespielt auf Disks, elektronischen Datenträgern in Form von Steckkarten und Bändern; interaktive Software und Hardware; Videoactionspielmaschinen; Mausmatten; dekorative Magnete; Fotokameras; phonographische Musikaufnahmen; Sonnenbrillen und deren Etuis; CD ROMs; elektronische, Multimedia- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Pfeifen (Warngeräte)., 11, Warmhalteplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Papierausschneidefiguren; Fahnen; Schreibfeder- und Bleistiftetuis; Abziehbilder; Schreibtischsets und -planer; Schreibfeder- und Bleistifthalter; Schreibfedern und Bleistifte; Notizbücher; Poster; Pinnwände; Schreibblöcke; Spielkartenhalter; Gruss- und Postkarten; Belastungsauftragskarten/Smartkarten; Aufkleber; Adressbücher; Foto- und Briefmarkenalben; Tüten; Comic- und Malbücher; Kalender; Tischkarten; Cartoons; Bucheinbände; Zeichenstifte; Papierservietten; Papierunterlagsmatten; Gummistempel; Radiergummis; Markierer; Papierpartyhüte; Packpapier; Themenbücher; Schreibgarnituren, Aktenhefte, Aktenmappen, Ordner; Notiztafel; Mitteilungsblöcke; Zeichnungsblöcke; Stempel und Stempelrollersets; Bücher; Magazine; Fotografien; Reliefvinylaufkleber mit oder ohne Reliefvinylaufkleberalben; bedruckte Papieraufkleber und deren Sammelalben; Partyspielbücher; Papierkartenspiele und Papier- und Plastikkarten; Kartenspiele; Bleistiftaufsätze; Papiertischtücher; Einladungskarten; Namensschilder; Konfettis; Sammeltaschen (soweit in dieser Klasse enthalten); Geschenktaschen, Luftauslass- und Cellotaschen aus Papier; Papierausschneidewaren; Tischdekorationen aus Papier; Haftkrepppapier und bedrucktes Krepppapier; entfernbare Tätowierungen aus Papier., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Getränkeglaswaren; kleine Trinkgläser; Biergläser; Lunchbox, Essbehälter; Tassen; Becher; Becher für ins Auto; Reisebechergläser; Wasser- und Sportflaschen; Bierkrüge; Kannen; Thermoskannen; Tischservicesets (ausgenommen Teller); Gläser; bemalte Glas-, Keramik- und Kunstoffbecher und -krüge; Seviettenhalter und -ringe, Pfeffermühlen, Salzstreuer, Krüge, Essig- und Ölsets, Menuhalter, Kaffee- und Teekrüge (alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall); Tabletts; Teller, Papierbecher, Papierteller, Platten, Schüsseln, Partyessbehälter, Servierbretter; Kerzenständer (nicht aus Edelmetall); Schalen; Untersetzer; Salatschüsseln und Pastaschüsseln; Vasen; Bilderrahmen aus Porzellan; Korkenzieher; Pokale; Eiskübel; Töpferwaren; Porzellan-, Glas-, Kristalldekorationen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Männer-, Frauen- und Kinderbekleidung, insbesondere Trainingsbekleidung; Trainingshosen und Sweatshirts; Schwimmbekleidung; Strandbekleidung; Badeanzüge; Badehosen; Strand- und Badeüberbekleidung; Anzüge; Overalls; Shorts; Turnhosen; Gymnastikhosen; Tops; Jacken; Mäntel; Shirts; Sportshirts; T-Shirts; Strickshirts; Poloshirts; Pullover; Sweater; Wolljacken; Westen; ärmellose Leibchen; Golfshirts; Baseballtrikots; Leibchen (Henleys); Bowlingshirts; Hockeytrikots; Fleeceoberteile und -jacken; Schildkrötenkragen; Regenjacken; Bomberjacken; Baseballjacken; Parkas; Windjacken; Lederjacken; Sonnen- und Tennisbekleidung; Kopfbedeckungen; Hüte; Mützen; Mützenschirme; Kapuzen; Bérets; Kopfbänder; Schweissbänder; Armbänder; Halsbänder; Halsbekleidung; Krawatten; Fliegen; Schlipse; Halstücher; Schals; Kopftücher; Schlafbekleidung; Schlafanzüge; Pyjamas; Nachthemden; Regenbekleidung; Handschuhe; Unterwäsche; Unterhosen; Boxershorts; Unterhemden; Strumpfhalter; Socken; Gürtel; Babybekleidung., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gewebeaufnäher oder Stoffnäher oder Embleme für Bekleidung und andere Textilartikel; Broschen (nicht aus Edelmetall oder Juwelierimitationen); Haarverzierungen; Haarbänder; Gürtelschnallen; Spangen (nicht aus Edelmetall) für Gürtel; gestickte Embleme, gestickte Stoffaufnäher für Bekleidung und andere Textilartikel; originelle dekorative Aufnäher für Bekleidung und Textilartikel; originelle dekorative Pins., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Basketbälle; Baseballkorbsets; Fussbälle; Schaumstoffbälle; Softbälle; Gleitbälle; Baseballbälle; Kickbälle; Spielhandschuhe; Hockeypucks; Flippersets zur Entspannung; Flipper-Spielhalsketten; Hackeysack-Bälle; handgehaltene Paddelballspiele; Spielplatz- und Gummibälle; Video- und Computerspielmaschinen; Plastik- und Vinylspielzeugfiguren; Spielzeugfiguren mit magnetischen Eigenschaften; unbewegliche Plastikfiguren; aufblasbare Spielzeugfiguren; Action-Flippermaschinen; elektronische Tisch-Flipperspiele; Puzzles, manipulative und dreidimensionale Puzzles; integrierte handgehaltene Spiele für den Einsatz auf Tischplatten und am Handgelenk getragene Spiele, insbesondere elektronische Spielgeräte mit oder ohne Uhrfunktion und handgehaltene Spieleinheiten für elektronische Spiele; Stoff- und Plüschspielzeuge; Softformspielzeuge; aufblasbare Schlagbeutel; bemalte Spielzeugfiguren; Schiebepuzzles; Wasserspritzspielzeuge; Partyvergnügungen in Form von kleinen Spielzeugen; Lärmmacher einschliesslich Spielzeughupen, Pfeifen und Rasseln; Spielzeugbanken, Vinylbanken; Brettspiele; Puppen und Marionetten; Friesbees; Yoyos; schwimmende Spielzeuge; Latexdrückspielzeuge; Musikspielzeuge; Skateboards; Spielzeugwaffen; Plastikspiel- und Spielzeugtragebehälter für Kinder; Actionfiguren-Tragbehälter; Bonbonspender; Ballone; metallische Ballone, Latexballone; Taschenspielarenen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Betrieb von interaktiven elektronische Medienunterhaltungseinrichtungen, Video-Action-Spielzentren und Vergnügungsparks; Video- und Spielproduktion und -entwicklung; über ein weltweites Kommunikationsnetzwerk angebotene Computer on-line Dienste, nämlich Zurverfügungstellen von Informationen über Unterhaltung, Möglichkeiten der Unterhaltung über elektronische Medien und Video-Spielkarten; Themenpark-Spielunterhaltungsdienstleisungen., 42, Restaurantdienstleistungen; Snackbar-, Bar- und Take-away-Dienstleistungen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   9,11,16,21,25-26,28,41-42 → 9,11,16,21,25-26,28,41-42

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2001

4. 26.03.2001

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 59 vom 26.03.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.