Bildmarke
Schweizer Marke · 484102 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 484102
- Gesuchsnummer
- 08217/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.10.1998
- Eingetragen
- 26.04.2001
- Veröffentlicht
- 18.05.2001
- Geschützt bis
- 06.10.2028
- Farbanspruch
- gelb, schwarz.
- Priorität
- 06.04.1998 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 22.01.05
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Eingereichter Text
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Philateliewaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Papier, Pappe (Karton), Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Beratungsdienstleistungen im Bereich des Direktmarketing; Unternehmens-, Personal- und Wirtschaftsberatung; Marktkommunikation (Pressearbeit, Public Relation, Produktwerbung, Imagekampagnen) für andere.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Finanzdienstleistungen; Finanzberatung; Immobilienwesen; Zollabfertigung für andere
Eingereichter Text
Finanzdienstleistungen; Finanzberatung; Immobilienwesen; Zollabfertigung für andere.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Sendungsverfolgung durch elektronische Standortbestimmung der Waren und Güter durch die systematische Verknüpfung von Waren- und Informationsströmen; Briefdienst-, Frachtdienst-, Kurierdienstleistungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von technischen Gutachten; technische, gewerbsmässige Beratung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 03.07.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2018
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 06.08.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
- 31.03.2008
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Deutsche Post AG, Heinrich-von-Stephan-Strasse 1, 53175 Bonn, Deutschland → Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Strasse 20, 53113 Bonn, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 31.03.2008
- 31.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Niederer Kraft & Frey, Bahnhofstrasse 13, 8001 Zürich → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 31.03.2008
2 frühere Einträge
- 08.07.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Prager Dreifuss, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 183, 8008 Zürich → Niederer Kraft & Frey, Bahnhofstrasse 13, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 08.07.2002
- 18.05.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 18.05.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.