LIEBHERR

Schweizer Marke · 484374 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
484374
Gesuchsnummer
12767/2000
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.10.2000
Eingetragen
04.05.2001
Veröffentlicht
31.05.2001
Geschützt bis
25.10.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Betonmischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z. B.Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile für Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen) für Luftfahrtmaschinen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge.

Fahrzeuge

Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen und von Seitenrudern, Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen, Schubumkehrvorrichtungen, Fahrwerkanlagen, Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Fahrmischer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Liebherr-International AG, 45, rue de l'Industrie, 1630 Bulle → Liebherr-International AG, Rue Hans-Liebherr 7, 1630 Bulle

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026

  2. 03.06.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 16.02.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2010

  5. 08.10.2001

    WDL

    WDL
    7, Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Bergbaulastwagen; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z. B. Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren; hydraulische Flugsteuerungseinheiten., 9, Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile für Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Buglenkvorrichtungen., 11, Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge., 12, Betonmischfahrzeuge; Bergbaulastwagen; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen und von Seitenrudern, Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen, Schubumkehrvorrichtungen, Fahrwerkluken und Fahrwerke, Fahrwerkanlagen, Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke. → 7, Betonmischmaschinen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsmaschinen aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z. B.Wälz-Stoss-Maschinen und zugehörige Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Stellantriebe, Ventile (Maschinenteile), Zylinder und hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, nämlich Flugsteuerungseinheiten; hydraulische und elektromechanische Winden; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke., 9, Vermessungs-, optische-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren; elektronische Kontrollvorrichtungen für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsmaschinen aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Vorrichtungen und Bauteile für Luftfahrtmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuercomputer für Betätigungseinrichtungen für Luftfahrtmaschinen; Buglenkvorrichtungen (Steuerungen) für Luftfahrtmaschinen., 11, Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungsvorrichtungen; Enteisungsvorrichtungen; Luftbefeuchtungsvorrichtungen; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungsvorrichtungen; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschliesslich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge., 12, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Luftfahrtmaschinen, nämlich Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen und von Seitenrudern, Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen, Schubumkehrvorrichtungen, Fahrwerkanlagen, Düsenverstellvorrichtungen für Triebwerke; Fahrmischer.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9,11-12 → 7,9,11-12

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 08.10.2001

  6. 31.05.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 104 vom 31.05.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.