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Schweizer Marke · 484570 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 484570
- Gesuchsnummer
- 09443/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 10.08.2000
- Eingetragen
- 10.05.2001
- Veröffentlicht
- 08.06.2001
- Gelöscht
- 14.03.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Präparate, einschliesslich zum Behandeln von Husten, Erkältungen und Allergien; veterinärmedizinische Präparate und Präparate für die Gesundheitspflege; Säuglingskost; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Vertilgung von schädlichen Tieren.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschliesslich künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne); orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; Thermometer und Temparatur-Sensoren (für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke, Zerstäuber (Vernebler), Inhalationsapparate; Heizeinlagen für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungsgeräte, Sterilisationsapparate und sanitäre Anlagen; Luftfilter; Heizeinlagen, Bettflaschen, Luftbefeuchter, Zerstäuber zum Erfrischen und Parfümieren der Luft.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine Geräte und tragbare Behälter für Haushalt- und Kochzwecke (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Material zur Herstellung von Bürsten und Besen; Putzzeug, Stahlwolle zum Schrubben; Glasartikel, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2011
- 07.08.2001
WDL
- WDL
- 5, Pharmazeutische Präparate, einschliesslich zum Behandeln von Husten, Erkältungen und Allergien; veterinärmedizinische Präparate und Präparate für die Gesundheitspflege; Säuglingskost; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Vertilgung von schädlichen Tieren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschliesslich künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne); orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; Thermometer und Temparatur-Sensoren (für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke, Zerstäuber (Vernebler), Inhalationsapparate; Heizanlagen für medizinische Zwecke., 11, Heizungsgeräte, Sterilisationsapparate und sanitäre Anlagen; Luftfilter; Heizanlagen, Bettflaschen, Luftbefeuchter, Zerstäuber zum Erfrischen und Parfümieren der Luft., 21, Kleine Geräte und tragbare Behälter für Haushalt- und Kochzwecke (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Material zur Herstellung von Bürsten und Besen; Putzzeug, Stahlwolle zum Schrubben; Glasartikel, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. → 5, Pharmazeutische Präparate, einschliesslich zum Behandeln von Husten, Erkältungen und Allergien; veterinärmedizinische Präparate und Präparate für die Gesundheitspflege; Säuglingskost; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Vertilgung von schädlichen Tieren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschliesslich künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne); orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; Thermometer und Temparatur-Sensoren (für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke, Zerstäuber (Vernebler), Inhalationsapparate; Heizeinlagen für medizinische Zwecke., 11, Heizungsgeräte, Sterilisationsapparate und sanitäre Anlagen; Luftfilter; Heizeinlagen, Bettflaschen, Luftbefeuchter, Zerstäuber zum Erfrischen und Parfümieren der Luft., 21, Kleine Geräte und tragbare Behälter für Haushalt- und Kochzwecke (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Material zur Herstellung von Bürsten und Besen; Putzzeug, Stahlwolle zum Schrubben; Glasartikel, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,10-11,21,30 → 5,10-11,21,30
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001
- 08.06.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 08.06.2001
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.