Bildmarke
Schweizer Marke · 484972 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 484972
- Gesuchsnummer
- 14321/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.12.2000
- Eingetragen
- 28.05.2001
- Veröffentlicht
- 21.06.2001
- Geschützt bis
- 04.12.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.03.23, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.19, 26.07.25
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrotechnische und elektronische, elektroakustische, photographische Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Bild- und Tonplatten, -bänder und -filme; elektrische, elektronische und elektroakustische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie deren Teile hiervon (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Informationen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art und Software, insbesondere Videoträger, CD-ROM's, bespielte Audio- und Videokassetten sowie Bildplatten; elektronisch auf maschinenlesbare Informationsträger aufgezeichnetes Informationsmaterial; Geräte, insbesondere der Elektroakustik zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme und Informationen auf Datenträgern aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), Taschen für Mobilfunktelefongeräte, Computer und Laptops; Netzwerkspiele und Internetspiele.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Taschen sowie Kleinlederwaren, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), Behälter für Haushalte und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) sowie Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).
Telekommunikation
Sammeln, Liefern und Verteilen von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung, insbesondere auch für interaktive kommunizierende (Computer-)Systeme; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten, computergestützte Übermittlung von Nachrichten, Bildern und Tönen; Übermittlung von Audiosignalen aller Art; Sendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Durchführung von Veranstaltungen im Sport-, Kultur- und Unterhaltungsbereich; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Erstellen von Nachrichten und allgemeine Informationen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Showaufführungen, Museum- und Veranstaltungsführungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Beratung beim An- und Verkauf von Waren und Dienstleistungen, insbesondere über das Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.09.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Sennheiser electronic GmbH & Co. KG, Am Labor 1, 30900 Wedemark, Deutschland → Sennheiser electronic SE & Co. KG, Am Labor 1, 30900 Wedemark, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2024
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 17.11.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2020
- 17.11.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 21.06.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 21.06.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.