CARTOON NETWORK
Schweizer Marke · 485384 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 485384
- Gesuchsnummer
- 00182/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- CARTOON NETWORK ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.01.1999
- Eingetragen
- 06.06.2001
- Veröffentlicht
- 06.07.2001
- Geschützt bis
- 11.01.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.07.01, 25.07.04, 26.04.01, 26.04.06, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Fleckenentferner, Bleichmittel, Wachs- und Poliermittel, Weichspülmittel für Wäsche, Seifen, Badeöle, Schaumbäder; Kosmetika, Sonnenschutzmittel, Haut-, Gesichts- und Körpercremen für kosmetische Zwecke, Lotionen für kosmetische Zwecke, Öle für kosmetische Zwecke, Make-up, Make-up Puder, Make-up Grundierungen, Make-up Abschminkmittel, Nagellack; Nagellackentferner; Nagelpflegemittel, Shampoos, Haarwässer, Haarspülungen; Körperpuder, Fusspuder, nicht medizinisches Talkumpuder; Zahnputzmittel, Zahnpuder, Zahngelee, Mundpflegemittel nicht für medizinische Zwecke; Vaseline für kosmetische Zwecke; Feuchtigkeitscreme für die Lippen und Lippenbalsam; mit kosmetischer Lotionen imprägnierte Tücher.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Getränkekühlapparate
Eingereichter Text
Getränkekühlapparate.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Pendeluhren, Taschenuhren, Stoppuhren, Zeitmessgeräte; Schlüsselanhänger, Dosen aus Edelmetall.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kämme, Borsten, Schwämme; Zahnbürsten; Reinigungsartikel, nämlich Besen, Staub- und Putztücher, Möbelwischtücher, Spülbürsten für Geschirr, Kessel und Behälter, Teppichkehrer, handbetätigte Reinigungsgeräte, Abfalleimer, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Putzkissen; tragbare Babybadewannen, Waschwannen; Käfige für Haustiere; Streukästen für Haustiere; Vasen nicht aus Edelmetall, Wasserkessel; Blumentöpfe; Schuhanzieher; Flaschenöffner; Schüsseln nicht aus Edelmetall, Tassen, Becher, verschlossene Schüsseln nicht aus Edelmetall, Gläser (Gefässe); Salz- und Pfefferstreuer nicht aus Edelmetall, Einmachgläser, Besteckaufstellbalken, Schüsseluntersetzer, Karaffenuntersetzer nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall, Tabletts für den Haushalt aus Papier, Handtuchhalter nicht aus Edelmetall, Schöpflöffel, Wasser- und Getränkebehälter nicht aus Edelmetall, Eimer, Eiskübel, Eisschalen, Getränkehalter, isolierte Behälter und Flaschen, Papier- und Plastikbecher, Teller nicht aus Edelmetall, Schüssel, Keksdosen, Krüge nicht aus Edelmetall, Kindertrinktassen, Sparbüchsen nicht aus Metall, dekorative Waren und Kunstarbeiten aus Glas, Porzellan oder Steingutwaren soweit in Klasse 21 enthalten, Zeichen aus Glas oder Porzellan; Porzellanknöpfe, -henkel, -haken und -knöpfe zum Öffnen von Schubladen; Haushaltshandschuhe; Kleider- und Schuhbürsten; Reinigungstücher; Staubtücher.
Seile, Zelte und Rohfasern
Markisen aus textilem Material
Eingereichter Text
Markisen aus textilem Material.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilien soweit in Klasse 24 enthalten; Tischdecken, Stoffe für Stickmuster, Textilhandtücher, Badetücher, Tischtücher, Waschlappen, Toilettensitzbezüge aus textilen Materialien, Karaffenuntersetzer, Textilservietten, Sets aus Textilstoffen; Wäsche, nämlich Laken, Kissenbezüge, Matratzenüberzüge, Bettüberzüge; Steppdecken, Bettdecken, Topfhalter, Topflappen aus textilem Material, Stoffwimpel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 13.12.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2018
- 07.01.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
- 21.05.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- The Cartoon Network LP, LLLP, One CNN Center, Atlanta (GA 30348-5366), Vereinigte Staaten von Amerika → The Cartoon Network, Inc., 1050 Techwood Drive, N.W., City of Atlanta, GA 30318
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007
- 21.05.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007
- 06.07.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 06.07.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.