Bildmarke
Schweizer Marke · 486240 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 486240
- Gesuchsnummer
- 05397/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.05.2000
- Eingetragen
- 22.06.2001
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Geschützt bis
- 04.05.2030
- Wiener Klassifikation
- 19.01.01, 19.01.12, 19.19.00, 22.03.01, 22.03.05
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Gewürzte und ungewürzte Kartoffelprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten); gesalzene Nahrungsmittel üblicherweise benannt als Aperitifgebäck (Snacks); Kartoffelchips und Kartoffelchips für den Aperitif; Kartoffelcrisps, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Gewürzte und ungewürzte Kartoffelprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten) wie Kartoffelmehl; gesalzene Nahrungsmittel üblicherweise benannt als Aperitifgebäck (Snacks); aus Reis, Getreide und Zerealien hergestellte, gewürzte und ungewürzte Nahrungsmittel; gesalzene Biskuits und gesalzene Nahrungsmittel, insbesondere für den Aperitif; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze und Kühleis.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2020
- 16.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2020
- 14.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
- 14.04.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
- 31.07.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.