HiPP Soo gut

Schweizer Marke · 486621 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
486621
Gesuchsnummer
10988/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
HiPP Soo gut ((fig.))
Hinterlegt
14.09.2000
Eingetragen
04.07.2001
Veröffentlicht
09.08.2001
Gelöscht
18.04.2011
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rot, blau, orange, dunkelviolett, schwarz.
Priorität
10.05.2000 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost

Eingereichter Text

Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse

Eingereichter Text

Frisches Obst und Gemüse.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2011

  2. 27.06.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

  3. 12.05.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Hipp & Co., Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln → Hipp & Co, Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003

  4. 04.02.2002

    WDL

    WDL
    5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost. → 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,29-32 → 5,29-32

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 04.02.2002

  5. 20.12.2001

    WDL

    WDL
    29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost. → 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
    Nizza Klassifikation Nr.
    29-32 → 5,29-32

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2001

  6. 09.08.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.