HiPP Soo gut
Schweizer Marke · 486621 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 486621
- Gesuchsnummer
- 10988/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HiPP Soo gut ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.09.2000
- Eingetragen
- 04.07.2001
- Veröffentlicht
- 09.08.2001
- Gelöscht
- 18.04.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Rot, blau, orange, dunkelviolett, schwarz.
- Priorität
- 10.05.2000 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost
Eingereichter Text
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse
Eingereichter Text
Frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2011
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 12.05.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hipp & Co., Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln → Hipp & Co, Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003
- 04.02.2002
WDL
- WDL
- 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost. → 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29-32 → 5,29-32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 04.02.2002
- 20.12.2001
WDL
- WDL
- 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost. → 5, Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, insbesondere Salate; Speiseöl und -fette; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 30, Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Griess, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren; Süssspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost., 31, Frisches Obst und Gemüse., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare,Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 29-32 → 5,29-32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2001
- 09.08.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.