Bildmarke

Schweizer Marke · 487895 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
487895
Gesuchsnummer
07022/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.06.2000
Eingetragen
15.08.2001
Veröffentlicht
04.09.2001
Gelöscht
13.01.2021
Grund
Nicht verlängert
Priorität
15.12.1999 EM
Bemerkungen
Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Feuerlöschmittel und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Farben und Lacke

Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Verdünnungsmittel für Farben.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schmirgelpapier, Seifen, Parfüms, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe.

Pharmazeutika

Pflaster und Verbandmittel.

Metalle und Metallwaren

Schilder aus Metall, Transportbehälter aus Metall.

Maschinen und Motoren

Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 7 enthalten).

Handwerkzeuge

Messer, Rasierapparate, Nagelschneidegeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Lampen, Klimaapparate und Heizapparate.

Fahrzeuge

Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)

Eingereichter Text

Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).

Schmuck und Uhren

Uhren und Uhrenetuis, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Modeschmuck, Edelsteine.

Papier und Druckerzeugnisse

Zeitschriften, Druckereierzeugnisse, Papierhandtücher und -servietten, Verpackungsbehälter aus Papier oder Pappe, Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien, Spielkarten.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Hand-, Akten- und Einkaufstaschen, Rucksäcke, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme, Decken, Brieftaschen, Portemonnaies.

Haushalts- und Küchengeräte

Schwämme, Bürsten.

Textilien

Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Reisedecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche und Fussmatten für Kraftfahrzeuge.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Modellfahrzeuge.

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel

Eingereichter Text

Raucherartikel.

Werbung und Unternehmensdienste

Marketing, Marktforschung, Unternehmensberatung, Werbung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräusserung von Waren.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Leasing von Kraftfahrzeugen; Ausgabe von Kreditkarten, Vermittlungen von Versicherungen aller Art, Kreditvermittlung; Vermittlung von Versicherungen, insbesondere Kraftfahrzeug- und Rechtsschutzversicherungen.

Bau und Reparatur

Begleitende Leistungen bei Leasing und Vermittlung von Kraftfahrzeugen, nämlich Wagenpflege, insbesondere Reinigung, Instandhaltung und Reparaturen, einschliesslich des Ersatzes aller zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit erforderlichen Teile und Zubehör; Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen.

Transport und Reisen

Vermittlung und Abrechnung von Ersatzfahrzeugen für Leasing- oder Mietfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen für Kraftfahrzeuge; Beförderung von Personen und Gütern und Kraftfahrzeugen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Abschleppen von Kraftfahrzeugen, Beförderung von Personen und Gütern mit Fahrzeugen aller Art, Vermittlung von Personen- und Warentransport, Vermietung von Kraftfahrzeugen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Fahr- und Sicherheitstraining; Ausbildung auf dem Gebiet des Kraftfahrwesen.

Wissenschaft, Technik und IT

Beherbergung und Verpflegung von Gästen; technische Beratung; Zimmervermittlung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2021

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

  2. 07.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  3. 02.12.2013

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013

  4. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  5. 28.04.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

  6. 02.12.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

  7. 21.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2008

  8. 14.01.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten AG (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008

2 frühere Einträge
  1. 12.05.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Micro Compact Car smart GmbH, Industriestrasse 8, 71272 Renningen, Deutschland → smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003

  2. 04.09.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 04.09.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.