Bildmarke
Schweizer Marke · 487896 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 487896
- Gesuchsnummer
- 07021/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.06.2000
- Eingetragen
- 15.08.2001
- Veröffentlicht
- 04.09.2001
- Gelöscht
- 13.01.2021
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 15.12.1999 EM
- Bemerkungen
- Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Feuerlöschmittel und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Verdünnungsmittel für Farben.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schmirgelpapier, Seifen, Parfüms, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe.
Pharmazeutika
Pflaster und Verbandmittel.
Metalle und Metallwaren
Schilder aus Metall, Transportbehälter aus Metall.
Maschinen und Motoren
Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 7 enthalten).
Handwerkzeuge
Messer, Rasierapparate, Nagelschneidegeräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Lampen, Klimaapparate und Heizapparate.
Fahrzeuge
Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)
Eingereichter Text
Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Schmuck und Uhren
Uhren und Uhrenetuis, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Modeschmuck, Edelsteine.
Papier und Druckerzeugnisse
Zeitschriften, Druckereierzeugnisse, Papierhandtücher und -servietten, Verpackungsbehälter aus Papier oder Pappe, Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien, Spielkarten.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Hand-, Akten- und Einkaufstaschen, Rucksäcke, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme, Decken, Brieftaschen, Portemonnaies.
Haushalts- und Küchengeräte
Schwämme, Bürsten.
Textilien
Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Reisedecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche und Fussmatten für Kraftfahrzeuge.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Modellfahrzeuge.
Tabak und Raucherartikel
Raucherartikel
Eingereichter Text
Raucherartikel.
Werbung und Unternehmensdienste
Marketing, Marktforschung, Unternehmensberatung, Werbung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräusserung von Waren.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Leasing von Kraftfahrzeugen; Ausgabe von Kreditkarten, Vermittlungen von Versicherungen aller Art, Kreditvermittlung; Vermittlung von Versicherungen, insbesondere Kraftfahrzeug- und Rechtsschutzversicherungen.
Bau und Reparatur
Begleitende Leistungen bei Leasing und Vermittlung von Kraftfahrzeugen, nämlich Wagenpflege, insbesondere Reinigung, Instandhaltung und Reparaturen, einschliesslich des Ersatzes aller zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit erforderlichen Teile und Zubehör; Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen.
Transport und Reisen
Vermittlung und Abrechnung von Ersatzfahrzeugen für Leasing- oder Mietfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen für Kraftfahrzeuge; Beförderung von Personen und Gütern und Kraftfahrzeugen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Abschleppen von Kraftfahrzeugen, Beförderung von Personen und Gütern mit Fahrzeugen aller Art, Vermittlung von Personen- und Warentransport, Vermietung von Kraftfahrzeugen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Fahr- und Sicherheitstraining; Ausbildung auf dem Gebiet des Kraftfahrwesen.
Wissenschaft, Technik und IT
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; technische Beratung; Zimmervermittlung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2021
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021
- 07.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 02.12.2013
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013
- 05.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013
- 28.04.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
- 02.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
- 21.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2008
- 14.01.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten AG (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008
2 frühere Einträge
- 12.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Micro Compact Car smart GmbH, Industriestrasse 8, 71272 Renningen, Deutschland → smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003
- 04.09.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 04.09.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.