ETM S21

Schweizer Marke · 488056 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
488056
Gesuchsnummer
04637/2001
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.05.2001
Eingetragen
16.08.2001
Veröffentlicht
18.09.2001
Geschützt bis
10.05.2031
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Anlagen einschliesslich Software für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken; elektrische Hilfs- und Speiseeinrichtungen und Kabelanlagen; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen elektronische Drehmomentregler für Kraftfahrzeuge, Fahrstabilitätsregler und Bremskraftregler für Kraftfahrzeuge sowie Software für elektronische Drehmomentregler für Kraftfahrzeuge.

Bau und Reparatur

Montage, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken sowie von elektrischen Hilfs- und Speiseeinrichtungen und von Kabelanlagen.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellung und Wartung von Computersoftware für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken, sowie diesbezügliche technische Beratung (Support).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2020

  2. 08.04.2019

    Übertragen

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen
    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2019

  3. 15.12.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

  4. 08.03.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, CH-8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2009

  5. 01.07.2002

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Apparate und Anlagen einschliesslich Software für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken; elektrische Hilfs- und Speiseeinrichtungen und Kabelanlagen; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 37, Montage, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken sowie von elektrischen Hilfs- und Speiseeinrichtungen und von Kabelanlagen., 42, Erstellung und Wartung von Computersoftware für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken, sowie diesbezügliche technische Beratung (Support). → 9, Apparate und Anlagen einschliesslich Software für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken; elektrische Hilfs- und Speiseeinrichtungen und Kabelanlagen; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen elektronische Drehmomentregler für Kraftfahrzeuge, Fahrstabilitätsregler und Bremskraftregler für Kraftfahrzeuge sowie Software für elektronische Drehmomentregler für Kraftfahrzeuge., 37, Montage, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken sowie von elektrischen Hilfs- und Speiseeinrichtungen und von Kabelanlagen., 42, Erstellung und Wartung von Computersoftware für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken, sowie diesbezügliche technische Beratung (Support).
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,37,42 → 9,37,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 01.07.2002

  6. 18.09.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 18.09.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.