Bildmarke
Schweizer Marke · 488562 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 488562
- Gesuchsnummer
- 05294/2001
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.05.2001
- Eingetragen
- 31.08.2001
- Veröffentlicht
- 03.10.2001
- Geschützt bis
- 28.05.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.05.01, 02.05.02, 02.05.03, 02.05.06, 02.05.08, 02.05.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Babykost.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen im wesentlichen aus Milch und/oder Früchten bestehend, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke enthaltend, Desserts, im wesentlichen aus Milch bestehend, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Teegetränke, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Fertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen im wesentlichen aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke bestehend, in einigen Fällen auch Milch und/oder Früchten enthaltend, Desserts, im wesentlichen aus Zucker und Schokolade bestehend auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, in einigen Fällen auch Milch enthaltend; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehendefertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 11.05.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 12.05.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hipp & Co., Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln → Hipp & Co, Brünigstrasse 141, 6072 Sachseln
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 12.05.2003
- 03.10.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 191 vom 03.10.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.