CONFORÈLE
Schweizer Marke · 488587 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 488587
- Gesuchsnummer
- 11691/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.09.2000
- Eingetragen
- 03.09.2001
- Veröffentlicht
- 09.10.2001
- Gelöscht
- 23.04.2021
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher, Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher [Operationsgebiet], einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regnerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier.
Möbel
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
Eingereichter Text
Verpackungsbehälter aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder.
Textilien
Bettwäsche; Bettdecken, auch aus Papier; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; alle vorgenannten Waren ausschliesslich als Inkontinenzprodukte.
Bekleidung und Schuhe
Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Krankenwäsche; alle vorgenannten Waren ausschliesslich als Inkontinenzprodukte.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 23.04.2021
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2021
- 31.08.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar → Attends Europe GmbH, Baslerstrasse 15, 4310 Rheinfelden
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010
- 31.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010
- 31.08.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010
- 31.07.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Paper-Pak Europe GmbH, Bahnhofstrasse 30, 6301 Zug → Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006
- 18.03.2002
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher, Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher [Operationsgebiet], einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regnerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier., 20, Verpackungsbehälter aus Kunststoff., 21, Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder., 24, Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Haushaltswäsche, Textiltücher; Bettdecken, auch aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche. → 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher, Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher [Operationsgebiet], einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regnerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier., 20, Verpackungsbehälter aus Kunststoff., 21, Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder., 24, Bettwäsche; Bettdecken, auch aus Papier; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; alle vorgenannten Waren ausschliesslich als Inkontinenzprodukte., 25, Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Krankenwäsche; alle vorgenannten Waren ausschliesslich als Inkontinenzprodukte.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,10,16,20-21,24-25 → 3,5,10,16,20-21,24-25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 18.03.2002
- 09.10.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 195 vom 09.10.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.