TETRA RECART

Schweizer Marke · 489002 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
489002
Gesuchsnummer
12690/2000
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.10.2000
Eingetragen
12.09.2001
Veröffentlicht
15.10.2001
Geschützt bis
24.10.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Abfüll- und Abpackmaschinen, Verpackungsmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Form- und Versiegelungsmaschinen; Formen (als Maschinenteile); Hebewinden (Maschinen); Hebe- und Förderbandanlagen sowie deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Maschinen und Anlagen für die Lebensmittelverarbeitung; Apparate für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln für die Reinigung von Maschinen; Reinigungsapparate für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln für die Reinigung von Grossmaschinen (cleaning-in-place units); Montageteile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien(soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterialien aus Papier oder aus plastikbeschichtetem Papier; Taschen, Säcke und Bogen aus Papier für die Verpackung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Glacébehälter aus Papier oder plastikbeschichtetem Papier; Plastikmaterialien für Verpackungszwecke (soweit in dieser Klasse enthalten); Plastikfolien; Plastikfolien für Verpackungen; Drucksachen; Buchbindematerialien; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).

Möbel

Flaschendeckel und Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpaletten (nicht aus Metall); Behälter, ganz oder mehrheitlich aus Plastikmaterialien hergestellt; Verpackungsbehälter, ganz oder mehrheitlich aus Plastikmaterialien hergestellt.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2020

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 31.08.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 15.10.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 15.10.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.