BELINO
Schweizer Marke · 489736 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 489736
- Gesuchsnummer
- 05717/2001
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.06.2001
- Eingetragen
- 01.10.2001
- Veröffentlicht
- 05.11.2001
- Gelöscht
- 04.01.2022
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 15.02.2001 DL
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Unbelichtete Filme.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kinderpflegemittel, nämlich Öle, Cremes, Puder, Watte, Wattepads, Wattekugeln, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, mit Öl und kosmetischen Lotionen getränkte Tücher für kosmetische Zwecke.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Windeln für Inkontinente.
Papier und Druckerzeugnisse
Tücher aus Papier, Windeln aus Papier oder Zellstoff, Papier- und Papierwaren soweit in Klasse 16 enthalten; Karton und Waren daraus soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Spielkarten.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Gummihandschuhe für den Haushalt; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); handbetätigte Reinigungsgeräte und Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Textilien
Tücher aus textilem Material.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.01.2022
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2022
- 19.12.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Ihr Platz GmbH + Co., Rheiner Landstrasse 195a, 49078 Osnabrück, Deutschland → FÜR SIE Handelsgenossenschaft eG Food-Non Food, An der Münze 12-18, 50668 Köln, Deutschland
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2013
- 06.04.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011
- 10.08.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ihr Platz GmbH + Co., Parkstrasse 32, 49080 Osnabrück, Deutschland → Ihr Platz GmbH + Co., Rheiner Landstrasse 195a, 49078 Osnabrück, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2010
- 03.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007
- 05.11.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.