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Schweizer Marke · 489962 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 489962
- Gesuchsnummer
- 11963/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.12.1999
- Eingetragen
- 04.10.2001
- Veröffentlicht
- 06.11.2001
- Gelöscht
- 16.07.2020
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 16.12.1999 EM
- Bemerkungen
- Detaillierte Angaben im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Haushalts- und Küchenmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich elektrische Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten,
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, elektrische Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2020
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2020
- 13.10.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015
- 17.11.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2009
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 06.11.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 06.11.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.