Bildmarke
Schweizer Marke · 490034 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 490034
- Gesuchsnummer
- 08968/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.07.2000
- Eingetragen
- 05.10.2001
- Veröffentlicht
- 09.11.2001
- Gelöscht
- 07.03.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Reinigungsmittel für Kühlsysteme, insbesondere solcher von Fahrzeugen sowie hydrostatische Flüssigkeiten.
Farben und Lacke
Anstrichfarben; Rost- und Korrosionschutzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Schmiermittel sowie Öle und Fette für technische Zwecke, einschliesslich Sprühöle, Motorenöle, Getriebeschmiermittel und Getriebeöle, Öle für Servolenkung und hydraulische Öle, Schmiermittel für Lager, Ketten und Reifen, Schmiermittel für Spindeln von Kabeln, Drähten, Metallrohren und -röhren.
Metalle und Metallwaren
Metalleisenwaren, nämlich Schrauben, Muttern, Bolzen, Stifte, Nägel, Festhalte- und Sperrvorrichtungen, einschliesslich Befestigungskeile, Kupplungsstücke, Dübel und Stopfen aus Metall; Schmiernippel und -büchsen zur Verwendung im Zusammenhang mit und/oder der Reparatur und Wartung von landwirtschaftlichen Maschinen und Vorrichtungen, Bewässerungsmaschinen undvorrichtungen, Anhängern und Karren, Rad- und Raupenschlepper, Geländefahrzeugen, Erdbewegungs- und Erdgestaltungsmaschinen und -vorrichtungen, Rodungs- und Holzbearbeitungsmaschinen, Landschaftsgestaltungsmaschinen und -vorrichtungen, Gabelstaplern, fahrzeuggebundenen Hebevorrichtungen und -maschinen, Winden, Kranen und Ladebäumen, Rasen- und Gartenmaschinen,-geräten,-traktoren und -wagen und deren Zusatzgeräten und Rasenmähern, Schneeräum- und Schneeschleudermaschinen, Schneepflügen und Stangenlochbohrmaschinen.
Maschinen und Motoren
Landwirtschaftliche Maschinen und nicht handbetätigte Geräte; Rad- und Raupenschlepper sowie andere Zugmaschinen und Zugvorrichtungen, insbesondere Traktoren, Krane und Hebevorrichtungen undmaschinen; Erdbewegungs- und Erdgestaltungsmaschinen; Rodungs- und Holzbearbeitungsmaschinen; Bulldozer; Gabelstapler; Stangenlochbohrmaschinen; Schneeräumungsmaschinen undvorrichtungen; Rasen- und Gartentraktoren, Rasenmäher; Bestand-,Zubehör- und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen und Vorrichtungen soweit in dieser Klasse enthalten, einschliesslich Sonnenblenden, Schirme und andere Sonnenschutzvorrichtungen; Druckzylinder; Druckluft-Reinigungspistolen; Kettensägen; Zündkerzen; Dampf- und Luftkondensatoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile sowie Bestandteile für Anlasser für Motoren.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente, nämlich Fettpressen; Reifenpumpen, Reparaturwerkzeuge für Mähbalken, Werkzeuge und Werkzeugsätze für landwirtschaftliche Maschinen und Zugmaschinen, insbesondere für Traktoren, einschliesslich handbetätigte Werkzeuge und Instrumente für die Montage und Demontage von Ketten und Raupen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Radios; elektrische Warnsignalanlagen für visuelle und akustische Wahrnehmung; Spannungsregler; elektrische Spulen; elektrische Apparate und Vorrichtungen, nämlich Akkumulatorenbatterien, Batterie- und Zündkerzenkabel; Elektrokondensatoren; elektrische Unterbrecherkontakte.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Gaszünder; Gaskondensatoren; Scheinwerfer, Schlusslichter, Warn- und Bedienungslampen; elektrische Heizelemente für Öl und Wasser.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, einschliesslich Fahrräder und Motorräder, insbesondere Traktoren und andere Schlepp- und Zugfahrzeuge, Lastwagen, Förder- und Transportfahrzeuge, Gelände- und Schneefahrzeuge; Fahrzeuganhänger; Bestand- und Ersatzteile für solche Fahrzeuge und -anhänger.
Papier und Druckerzeugnisse
Zeitschriften
Eingereichter Text
Zeitschriften.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Isolierbänder
Eingereichter Text
Isolierbänder.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielwaren, insbesondere Modelle der vorgenannten Maschinen, Vorrichtungen und Fahrzeuge.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2011
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 09.11.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 09.11.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.